Neues aus dem Stadtbezirksbeirat Blasewitz

Am Mittwoch, den 13.11.19, kam der Stadtbezirksbeirat Blasewitz zum zweiten Mal in dieser Legislatur zusammen. Aus Sicht der GRÜNEN gibt es Freudiges zu berichten: Unser Antrag zur Errichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Rosenbergstraße wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Auch in dieser Sitzung erwartete uns Stadtbezirksbeirät*innen eine volle Tagesordnung (http://ratsinfo.dresden.de/getfile.php?id=437603&type=do&) und nach der ersten konstituierten Sitzung im Oktober konnte diesmal gleich mit der inhaltlichen Arbeit begonnen werden.

Über die Förderung stadtteilbezogener Projekte stand der Antrag der VG Dresden e.V. für ein Lastenrad zur Abstimmung. Dies soll am Standort der VG in Striesen erfolgen. Nach kurzer Diskussion, in der nochmals deutlich gemacht wurde, dass ein solches Lastenrad allen Einwohner*innen in Blasewitz zu Gute kommen soll, wurde der Antrag nach großer Zustimmung aller im Stadtbezirksbeirat vertretener Parteien, bis auf der AfD, angenommen. Dies ist ein gutes Zeichen für nachhaltige Projekte und gesellschaftliches Engagement in unserem Stadtbezirk.

Als nächste Punkte waren auf der Tagesordnung Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates vorgesehen. Zu erwähnen sei hier die Beratung zum Antrag „Einfühurng der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen“ der Freien Wähler. Nachdem wir grünen Stadtbezirksbeirät*innen eigentlich einen Ersetzungsantrag nach Vorbild anderer Stadtbezirksbeiratskolleg*innen eingebracht hatten, konnten wir diesem nach einem Hinweis auf den missverständlichen Titel („Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen“ obwohl die Änderung keinen Bürgerentscheid mehr vorgesehen hätte), nicht mehr zustimmen. Stattdessen wurde sich auch von GRÜNER Seite dem Vorschlag angeschlossen, eine Anfrage an den Oberbürgermeister zu formulieren, mit der Bitte um Bereitstellung umfassender Informationen zur 5G-Technologie in einer der nächsten Sitzungen.

Unser GRÜNER Vorschlag zur Errichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Rosenbergstraße in Höhe des Ärztehauses (http://ratsinfo.dresden.de/getfile.php?id=444077&type=do&) wurde sehr zur Freude aller GRÜNER Stadtbezirksbeirät*innen mit großer Mehrheit und lediglich einer Enthaltung angenommen. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und wir GRÜNEN Stadtbezirksbeiräte freuen uns mit unserem ersten Vorschlag der Legislatur das Engagement der Anwohner*innen vor Ort auf diese Weise unterstützen zu können.

Neben weiteren Informationen, wie die Vorstellung des Konzeptes zur hochwasserangepassten Gestaltung des Altelbarms durch Vertreter*innen des Umweltamtes, war außerdem der Radverkehr auf der Hüblerstraße ein Thema. Die Einbahnstraße im Bereich zwischen Berggartenstraße und Schillerplatz ist seit Kurzem für den Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung freigegeben und sorgt, trotz der Freude über die Möglichkeit zur Durchfahrt, noch für Diskussionsbedarf. Dazu konnte der Vertreter des Straßen- und Tiefbauamts erläutern, dass die Markierungen für Fahrradfahrer*innen an Anfang und Ende des Straßenabschnitts lediglich als sogenannte „Fahrradpforte“ und nicht als markierter Fahrradweg dienen. Auf die Nachfrage von Dr. Caroline Förster, wie mit den parkenden Autos verfahren wird, wurde versichert, dass speziell der Bereich um die ersten beiden Parkplätze entgegen der Fahrtrichtung weiter beobachtet wird. Gegen Schluss der Sitzung durfte sich der Beirat nochmals den Namenvorschlägen für die Straßenbenennung im neuen Wohngebiet zwischen der Kipsdorfer und der Zinnwalder Straße widmen. Bereits in der letzten Sitzung war der Stadtbezirksbeirat einstimmig dem Vorschlag Carola Küfners gefolgt und sich, in Anlehnung an den höchsten Berg des Osterzgebirges, für Kahlebergstraße entschieden. Dieser wurde in der Sitzung, trotz Gegenvorschlag seitens des Investors, nochmals bestätigt.

Aus Sicht der GRÜNEN Stadtbezirksbeirät*innen war es eine durchaus erfolgreiche Sitzung. Dank der vollen Zustimmung zur Errichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Rosenbergstraße konnte ein wichtiges Signal in Richtung der zukünftigen Gestaltung des Stadtbezirkes gesendet werden.

Alle Anträge und Vorlagen der vergangenen Sitzung sind einsehbar unter:

http://ratsinfo.dresden.de/to0040.php?__ksinr=8436.

zurück