Neues aus der Stadtbezirksbeiratssitzung

Für die mit Spannung erwartete Sitzung des Stadtbezirksbeirates Blasewitz vom 24. Februar 2021 hatten sich unsere sechs Stadtbezirksbeiräte gut vorbereitet. Obwohl die Sitzung so kurz wie möglich gehalten werden sollte, wurde kein einziger Tagesordnungspunkt gestrichen oder vertagt. Gleich zu Beginn wurde auf unseren, von der FDP modifizierten Antrag hin darüber abgestimmt, ob die Sitzung wegen des Verweigerns der Maske durch Herrn Lange von der AfD überhaupt weitergeführt werden kann. Da eine Mehrheit hinter dem Antrag stand, wurde Herr Lange gebeten, die Sitzung zu verlassen, was dieser auch tat. Behandelt wurde als nächstes das Fußgängerleitkonzept für Dresden. Es soll darum gehen, die Aufenthaltsdauer von Touristen und Besuchern dadurch zu erhöhen, ihnen bessere Fußwegeführungen an Informationsstelen, an Haltestellen und bspw. über eine App bereitzustellen. Dem Leitkonzept stehen wir sehr positiv gegenüber, beantragten aber, weil nur eine einzige Informationsstele am Schillerplatz im Konzept vorgesehen ist, zusätzlich mehr Informations-Stelen für Blasewitz.

Dominierendes Thema - besonders auch durch die Presse - war aber das Parken am Elbufer. Nachdem unser Baubürgermeister in der letzten Sitzung im Januar die Ankündigung machte, dass die im Landschaftsschutzgebiet liegende gepflasterte Fläche direkt an der Elbe demnächst durch Poller abgetrennt wird und das Parken dann nicht mehr möglich ist, hatte die CDU einen Eilantrag auf weitere Duldung des rechtswidrigen wilden Parkens dort gestellt. Wir konnten mit guten Argumenten eine Mehrheit im Rat bilden, damit dieser Antrag der CDU nicht durchgeht und hoffen das im weiteren Geschäftsgang unser Votum nicht überstimmt wird.

Im weiteren Verlauf haben wir Gelder aus unserem Blasewitzer Budget für die Planung zur Rekonstruktion des Friedensplatzes, für die Öffentlichkeitsarbeit in der Blasewitzer Zeitung, für Gießkannen und die Restaurierung des Ernemann-Grabmals auf dem Johannisfriedhof und für das Filmstudio im LEO bereitgestellt.


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