Wider besseren Wissens wird der Antrag von GRÜNE, SPD und LINKE zur Verbesserung der Situation des Aussichtspunktes „Hiefel“ in Rockau am 4. April 2022 im Ortschaftsrat abgelehnt

09.04.2022

Mit Unverständnis reagieren die Antragsteller*innen, dass ein bereits im Frühjahr 2017 mit großer Einigkeit gefasster Ortschaftsratsbeschluss heute keine Gültigkeit mehr haben soll. „Offenbar will man damit seine über die Jahre hinweg geübte Untätigkeit für die Verbesserung der Situation des populären Aussichtspunktes in Rockau ungeschehen erscheinen lassen“, vermutet die GRÜNE Ortschaftsrätin Manuela Schott.

„Ganz bewusst haben wir an den am 6. März 2017 gefassten Beschluss des Ortschaftsrates angeknüpft, um das Thema wieder auf die Tagesordnung zu bringen,“ erklärt Norbert Kunzmann (LINKE). 

„Dabei wisse man um die touristische Bedeutung des beliebten Aussichtspunktes auch für die Dresdnerinnen und Dresdner,“ ergänzt Martina Angermann (SPD). Um so unverständlicher erscheint das Verhalten der Ortschaftsräte der CDU, FDP, AfD und UWS. 

Ziel des Antrages  ist, die weite Aussicht auf Dresden wiederherzustellen, wie sie vor der Anpflanzung des Chinaschilfs war. Die Verwaltung sollte beauftragt werden, im Laufe des Jahres 2022 einen mit den Fachämtern abgestimmten, genehmigungsfähigen Projektvorschlag zur Errichtung einer Aussichtsplattform am Rockauer Aussichtspunkt vorzulegen. Noch vor der Sommerpause 2022 sollte der Ortschaftsrat über die Zwischenergebnisse informiert werden. 

Manuela Schott: „Die konservative Mehrheit im Ortschaftsrat hat ein demonstratives Machtwort gesprochen. Doch wem nützt es?“ 

Vor rund acht Jahren hatte die Bürgerinitiative Rockau auf die Sichtbehinderung am Aussichtspunkt in Rockau hingewiesen. Sie machte die Verwaltung darauf aufmerksam, dass durch den Anbau von hochwachsenden Chinaschilfgras die Sichtbeziehung vom Hochland in die Weite des Elbtals fast das ganze Jahr hinweg nicht möglich ist. Die Bürgerinitiative sah drei Möglichkeiten, die Sichtbehinderung zu beseitigen; Flächentausch, Auflagen zur Bewirtschaftung der betreffenden landwirtschaftlichen Fläche und die Errichtung einer ausreichend erhöhten und sicheren Aussichtsplattform. 

Der Ortschaftsrat befürwortet das Vorhaben und beschloss am 6. März 2017 (SW 33/07/2017) ein-stimmig, die Bürgerinitiative Rockau bei der Errichtung einer Aussichtsplattform am Rockauer Aussichtspunkt (Hiefel) zu unterstützen. In der darauffolgenden 34. Sitzung des Ortschaftsrates wurde am 27. März 2017 zum Zwischenstand informiert, u.a. dass die Verwaltung in Abstimmung mit den Fachämtern die Bedingungen zur Erlangung einer Baugenehmigung klären müsse und dies nicht von der Bürgervereinigung abverlangt werden könne.

Am 13. November 2017 wurde der Ortschaftsrat in seiner 42. Sitzung informiert, dass die Umweltbehörde einer erhöhten Aussichtsplattform zustimmen werde, wenn ein Objekt vorschlagen würde, welches die Höhe von 1,80-2,0 m nicht überschreite. Gleiches sei vom Stadtplanungsamt signalisiert worden, da beide Ämter der Meinung seien, dass kein technisches Bauwerk in bestimmter Größenordnung gebaut werden könne und es sich um Außenbereich handeln würde. Aufgrund des Beschlusses habe sich Ortschaftsrat Hans-Jürgen Behr bemüht, eine Lösung zu finden. Er teilte mit, dass er mit dem Grundstückseigentümer des Chinaschilfes Einvernehmen erzielt habe, dass dieser bereit für einen Flächentausch sei. Das hieße, es müsse eine Fläche gekauft werden, die er bewirtschaften könne und die Fläche die man benötige (1/2 - 1 ha), werde an die Stadt übertragen. Der Herr, der die neue Fläche bereitstellt, habe sein Interesse signalisiert. Ortschaftsrat Behr war davon ausgegangen, dass der Landerwerb in der Dezember-Sitzung 2017 gesichert sei. Wenn das geklärt sei, erhalte das Liegenschaftsamt den Auftrag, den Kauf zu tätigen. 

Aufgrund dieser erfolgversprechenden Zwischennachricht zogen Ortschaftsrätin Schott (GRÜNE) und Ortschaftsräte Vetters (GRÜNE), Kubista (SPD) und Kunzmann (LINKE) ihren Antrag vom 8. Oktober 2017 zurück. Seitdem fragen sie regelmäßig im Ortschaftsrat nach, um gleichlautende Antwort zu erhalten, man sei in der Sache nicht vorangekommen bzw. es gäbe keinen neuen Sachstand. Dies ist für die Ortschaftsräte, Hochländer und letztlich für die Besucherinnen und Besucher des Schönfelder Hochlandes ein unbefriedigender Zustand. 

Deshalb soll das Vorhaben wieder aufgegriffen werden, um den überregional populären und beliebten Aussichtspunkt in Rockau wieder seine Anziehungskraft zurückzugeben.



zurück

URL:https://gruenedresden.de/kreisverband/stadtbezirke/hochland-gruene/expand/843235/nc/1/dn/1/