Wahlprüfsteine und ähnliche Anfragen

Auf dieser Seite veröffentlichen wir die Antworten unserer Kandidatin, Eva Jähnigen, auf eingehende Anfragen und Wahlprüfsteine in der Reihenfolge in der sie beantwortet wurden.

Die Fraktion Freie Wähler im Stadtrat hat den Kandidierenden zur OB-Wahl am 12. Juni eine Einladung zum Gespräch und einen Fragenkatalog zukommen lassen. Auf der Grundlage des Fragenkataloges und eines eventuellen Gesprächs möchten die Stadträt*innen der Fraktion Freie Wähler entscheiden, welche der zur Wahl stehenden Kandierenden sie unterstützen.

Hier finden Sie/ findet Ihr die Antwort unsere Kandidatin, Eva Jähnigen:

Sehr geehrter Herr Genschmar,
 
für Ihre Anfrage bedanke ich mich. 
 
Aus langjähriger Arbeit als Anwältin, die in Sachsen Kommunen und kommunale Initiativen beraten hat, sowie als Landtagsabgeordnete kenne ich die Arbeit Freier Wählervereinigungen gut und habe immer gern mit ihnen zusammengearbeitet. Freie Wähler sind aus meiner Sicht ein wichtiger Baustein unserer Demokratie, die nicht auf die Arbeit von Parteien beschränkt sein sollte – auch wenn ich selbst aus programmatischen Gründen überzeugtes Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bin. Mit dem kommunalen Engagement vieler freier Wählervereinigungen in Sachsen verbindet mich der Einsatz für transparentes staatliches Handeln und Bürger*innenbeteiligung. 
 
Von Ihrem Angebot, mich um die Unterstützung Ihrer Fraktion zu bewerben, werde ich jedoch keinen Gebrauch machen. Die Redebeiträge und das Verhalten Ihrer Fraktion im Dresdner Stadtrat haben für mich gezeigt, dass sich eine Wahlkampfunterstützung der Freien Wähler Dresden nicht mit meinen Zielen und Werten für eine Arbeit als Dresdner Oberbürgermeisterin vereinbaren lässt. Das betrifft insbesondere Ihre und meine Positionen zur Entwicklung Dresdens als weltoffene und europäische Stadt, zur Gleichstellung aller Geschlechter, zur Vielfalt in der Stadt und Stadtkultur sowie zur Erinnerungskultur. 
Als Oberbürgermeisterin werde ich mich aber selbstverständlich allen Ratsmitgliedern gegenüber, wie bisher auch als Bürgermeisterin, unabhängig von ihren Vorstellungen fair und überparteilich verhalten und für Gleichbehandlung sowie die Einhaltung des Rechtes sorgen.
 
Hier übersende ich Ihnen einen Link zu meiner bereits veröffentlichten Selbsteinschätzung und meinen Grundpositionen, welches Ihre Fragen beantwortet: https://gruenedresden.de/ob-wahl-2022/  
Mein Programm für die Arbeit als Oberbürgermeisterin schärfe ich derzeit im Gespräch mit vielen Akteurinnen und Akteuren in dieser Stadt und werde es im April veröffentlichen.

Meine Wahlkampfausgaben werden aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden über die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen des von der Mitgliederversammlung beschlossenen Haushaltes finanziert. Wir werden dabei mehr Geld in den Wahlkampf investieren als bei vorangegangenen OB-Wahlen. Die tatsächliche Höhe wird sich am Verlauf des Wahlkampfes und der Spendenbereitschaft bemessen. Weitere Unterstützungsarbeit und damit der wesentliche Teil meines Wahlkampfes wird dankenswerterweise von vielen Menschen in ehrenamtlicher Arbeit geleistet. 
 
Mit freundlichen Grüßen 

Eva Jähnigen

Sehr geehrte Frau Jähnigen,

Sie stellen sich im Juni 2022 zur Wahl des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Dresden.

Sicher wissen Sie, dass das Thema Bauen und Architektur in Dresden ein kontrovers diskutiertes ist, über alle politischen Richtungen hinweg. Nach der historischen Entwicklung über viele Etappen zur barocken Residenzstadt, bzw. zur Stadt eines stolzen Bürgertums, nach deren Zerstörung, sowie dem Neu- und Wiederaufbau unter anderen Prämissen zu DDR-Zeiten sowie der Findung eines Gesichts der Stadt nach der Wende 1990 sind viele Fragen zum Städtebau, zur Architektur, zur kulturhistorischen Identität Dresdens weiterhin nicht ausreichend geklärt.

Dresden war bisher für Konsequenzen aus Erfahrungen von 75 Jahren Nachkriegsstädtebau, neben einigen anderen Städten, Vorbild für die Art und Weise, wie diese Fragen zufriedenstellend beantwortet werden können. Der Verein Stadtbild Deutschland e.V., der bundesweit, aber mit dem Ortsverband Dresden stark lokal verankert tätig ist, setzt sich ein für ein harmonisches Stadtbild mit ansprechender Architektur, in deren Umgebung die Menschen sich wohlfühlen.

Wir möchten Sie deshalb bitten, uns im Vorfeld der Wahl zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden folgende Fragen zu den Themen Städtebau und Stadtplanung zu beantworten (siehe Anhang), damit wir und unsere Mitglieder ein Bild davon erhalten, in welche Richtung sich die Stadt in Bau- und Stadtbildfragen mit Ihnen im Oberbürgermeisteramt entwickeln könnte.

Wir freuen uns auf Ihre Antworten auf die angehängten zehn Fragen bis zum 11. April 2022 per E-Mail an die o.a. E-Mail-Adresse.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Reiprich
Vorsitzender Ortsverband Dresden

Jens Schuppe
Vereinsmitglied

Fragenkatalog und Antworten Eva Jähnigen

URL:https://gruenedresden.de/obw2022/wahlpruefsteine/