17.02.2020

Dresden - Für Demokratie und Freiheit

Heute findet die 200. Pegida Demonstration in Dresden statt. Um den Bedeutungsverlust der rechtsradikalen Bewegung zu kompensieren hat man sich morgen Björn Höcke, AfD als Redner eingeladen. Höcke verfolgt eine faschistische Agenda, warnt vorm "Volkstod durch Bevölkerungsaustausch" und forderte schon 2016 in einer Rede in Dresden eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Er bedient sich bewusst der NS-Rhetorik und bricht sprachliche Tabus. Seine Angriffe auf unsere Demokratie verschieben die Grenze des Denk- und Sagbaren für leider nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung nach rechts und dienen einigen auch zur Legitimation von Alltagsrassismus oder gar Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende. Als GRÜNE stehen wir für ein freies, demokratisches und vielfältiges Deutschland und werden diese rechtsextreme Hetze nicht unwidersprochen lassen. Wir rufen Euch daher zum lautstarken Protest mit "Nationalismus raus aus den Köpfen" auf dem Neumarkt auf.

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