BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

27.06.26 –

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause begann mit der Vorstellung des Quartiersmanagements der Südhöfe. Das betreibt bspw. den Stadtteilladen auf der Bernhardstraße und betreibt Vernetzung und Kooperationen im Bezirk. Es bietet Projekte und Begegnungsformate an und will bürgerschaftliches Engagement fördern.

Es unterstützt bspw. das Hoffest an der Budapester Straße, das am 22.8. stattfinden soll. Auch der Stadtbezirksbeirat fördert das Projekt mit 2890€.

Danach wurden Projekte zur Förderung besprochen, die von der lokalen Bürgerschaft oder lokalen Vereinen beantragt wurden. Wegen der Haushaltssperre (der Nachtrag war noch nicht beschlossen) wurde bei jedem Antrag diskutiert, ob es gerechtfertigt ist, ab sofort nur noch 70% der beantragten Fördersumme zu beschließen. Dieser Antrag fand jedoch jeweils keine Mehrheit. Die Fragen, warum gerade jetzt, warum 70% umd warum davon nur die bürgerschaftlichen Projekte nicht jedoch die der Verwaltung betroffen sein sollen, konnten nicht abschließend geklärt werden. Eine Diskussion in einer geschlossenen Sitzung der AG Finanzen wurde angeregt. So könnte mit ausreichend Zeit geklärt werden, wie zukünftig mit dem knappen Budget umgegangen werden soll. 

Letztlich wurde sowohl die Aufführung des Tanz- und Pantomime-Vereins Tikwa, das Dorffest Altcoschütz am 22.8. als auch das Eröffnungswochenende des Studios WAHRSINN auf der Zwickauer Straße mit der vollen Fördersumme gefördert. 

Dennoch wurde immer wieder angemahnt, dass Veranstalter versuchen sollten, einen Teil der Kosten durch Spenden oder Eintrittsgelder abzudecken. Auch eine Co-Förderung mit anderem Förderinstrumenten ist denkbar. Zudem scheint eine Entwicklung zu größeren Umfragen von Festen festzustellen zu sein. D.h. Feste, die vor einiger Zeit noch in kleinem Rahmen komplett ohne Förderung organisiert werden konnten, benötigen nun Fördersummen von mehreren Tausend Euro. 

Danach wurde über die Finanzierung der Berufsorientierungsmesse in Cotta und Plauen abgestimmt. Der Zukunftstag wird am 2.9. im Gymnasium Cotta stattfinden und in Kooperation verschiedener Schulen und dem Bildungsbüro der Stadt Dresden veranstaltet. Er soll einen unkomplizierte än Kontakt von Lernenden und Unternehmen aus Bezirk und Region ermöglichen. Hier wurde angemahnt, dass ausstellende Firmen einen größeren Beitrag zur Deckung der Kosten leisten sollten. 

Danach erfolgte die Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse, die einen verkaufsoffenen Sonntag rechtfertigen würden. Solche haben wir zwar nicht, aber wir beschließen Jahr für Jahr wieder darüber. 

Danach wurde über den Verkauf von eimer Fläche entschieden und für eine weitere soll Erbbaurecht eingerichtet werden. Dort sollen Räume für Kultur- und Kreativwirtschaft entstehen, die dafür auf dem verkauften Gelände wegfallen.

Zuletzt stellten wir eine Anfrage bzgl. der Verbreiterung des Rad- und Fußweges an der Fritz-Löffler-Straße auf Höhe des Studentenwohnheims.

Im Umlaufverfahren wurde der Berufsfeuerwehrtag der Kaitzer Jugendfeuerwehr und das Projekt des Club Müllerbrunnen zum Weltspieltag am 11.6. gefördert. Teils hatten die Projekte also zum Zeitpunkt des Beschlusses bereits stattgefunden. 

Auf unsere Anfrage zur Neugestaltung der Nöthnitzer Straße hat es übrigens inzwischen eine Antwort gegeben. Die Stadtverwaltung teilt mit, dass vom zuständigen Ausschuss des Stadtrates beschlossen wurde, den grundhaften Ausbau nicht weiter zu verfolgen. Als Gründe wurde genannt, dass der Entfall der Baumreihe im Vorfeld der BUGA unpassend sei und zudem ohne keine verkehrliche Notwendigkeit bestünde. Zudem sei der Ausbau ggü. den Ressourcen der Stadt unangemessen. Über eine bestandsnahe Sanierung muss noch entschieden werden. 

Kommt gut durch die Hitze!