Neustadtgrüne Wahlergebnisse zur Kommunalwahl 2024

Seit gestern ist auch die Dresdner Neustadt vollständig ausgezählt. Für die NeustadtGRÜNEN ziehen dank eines Wahlergebnisses von 27,7 % (SR) sowie 29,1 % (SBR) folgende Personen in Stadtrat bzw. Stadtbezirksbeirat ein:

Stadtrat (Ergebnisse im Details hier)

  1. Ulla Wacker
  2. Torsten Schulze

Stadtbeirksbeirat Neustadt (Ergebnisse im Details hier)

  1. Tina Siebeneicher
  2. Ulla Wacker
  3. Norbert Rogge
  4. Katja Lehmann
  5. Sascha Möckel
  6. Torsten Abel

Wir gratulieren allen Mandatsträger*innen zur Wahl in die jeweiligen Gremien!

Sorgen, Hoffnungen und ein großes Danke!

Die NeustadtGRÜNEN danken allen, die ihre Stimmen an unsere Kandidat*innen bei den Stadtrats- und Stadtbezirksbeiratswahlen gegeben haben.

Wir sind immer noch deutlich die stärkste Partei im Stadtteil. Die Stimmen aus der Neustadt haben das GRÜNE Ergebnis für ganz Dresden deutlich nach oben gesetzt. Dennoch sind wir besorgt. Wir werden noch zu analysieren haben, wie es zu so einem Einbruch der Zahlen im Vergleich zur letzten Wahl kommen konnte, dabei dürfen wir uns nicht hinter dem negativen stadt- oder gar bundesweiten Trend verstecken.

Wir können uns darüber freuen, dass in der Summe die progressiven Kräfte in der Neustadt immer noch deutlich stärker sind als die rückwärtsgewandten Parteien und Gruppierungen. Leider werden aber wir im Stadtrat mit einer rechten und antiökologischen Mehrheit konfrontiert sein. Es kommen schwierige Zeiten auf uns zu.

Das Ergebnis zeigt zum einen, dass der Einsatz für Klimaschutz und Vielfalt mehr Widerspruch erfährt. Zum anderen ist deutlich geworden, dass es uns nicht gelungen ist, alle Stimmen der Wähler*innen, die Klimaschutz und Vielfalt wollen, auf unsere Liste zu vereinen. Ob das „progressive Lager“ dadurch bereichert oder einfach nur fragmentiert wird, werden wir sehen.

Wir sehen uns in der Verantwortung, eine starke Stimme für GRÜNE Inhalte zu sein, weil wir überzeugt sind, dass es diese starke Stimme braucht. Wir werden an uns arbeiten und freuen uns dabei über jede Anregung, Kritik und Unterstützung. Wir werden sie brauchen!

Unsere Kandidat*innen für den Stadtrat und Stadtbezirksbeirat Neustadt

Am 9. Juni wird in und für Dresden gewählt. Neben der Wahl zum Stadtrat steht auch die Wahl zu den Stadtbezirksbeiräten an. In den Dresdner Neustadt treten folgende Kandidat*innen an. Unter https://auf-gruen-kommts-an.de/personen/ könnt ihr Euch einen guten Überblick über alle Kandidat*innen verschaffen. Das Stadtteil-Wahlprogramm findet ihr in übersichtlicher Form hier

Stadtrat Dresden

  1. Ulla Wacker (Dipl.-Kulturmanagerin)
  2. Torsten Schulze (Handwerksmeister und Denkmalpfleger)
  3. Hanna Elisabeth Ogrzewalla (Medizin-Studentin)
  4. Klemens Schneider (IT-Projektleiter)
  5. Doris Geburek (Dipl.-Soziologin, wissenschaftliche Mitarbeiterin)
  6. Sidney Marek Schalles (Lehramtsstudent)
  7. Katja Lehmann (Historikerin)
  8. Dr. Achim Wesjohann (Fraktionsgeschäftsführer)
  9. Henriette Mehn (wissenschaftliche Bibliothekarin)
  10. Andreas Rieger (Architekt)

Eine Übersicht aller Neustädter Stadtrats-Kandidat*innen findet ihr hier.

Stadtbezirksbeirat Neustadt

  1. Tina Siebeneicher (Sozialverbandsreferentin)
  2. Norbert Rogge (Geograf)
  3. Katja Lehmann (Historikerin)
  4. Torsten Abel (Volljurist)
  5. Doris Geburek (Dipl.-Soziologin, wissenschaftliche Mitarbeiterin)
  6. Stephan Scherzer (Testautomatisierungsingenieur)
  7. Anne Schicht (Altenpflege-Verwaltungsangestellte)
  8. Sascha Möckel (Sozialpädagoge)
  9. Jennifer Beyersdorf (Mediengestalterin)
  10. Sidney Marek (Lehramtsstudent)
  11. Christina Wittich (Angestellte)
  12. Martin Böhme (Referent Wissensmanagement)
  13. Ulla Wacker (Dipl.-Kulturmanagerin)
  14. Dr. Stephan Schäfer (Physiker)
  15. Corinna Nolting (Volljuristin)
  16. Andreas Rieger (Architekt)
  17. Grit Ebert (Bildungsreferentin)
  18. Dr. Mehmet Mutlu Atçi (parlamentarischer Berater)
  19. Hanna Ogrzewalla (Medizin-Studentin)
  20. Jakob Lindenthal (wissenschaftlicher Mitarbeiter für angewandte Physik)
  21. Annette Rottmann (Assistentin der Geschäftsführung
  22. Klemens Schneider (IT-Projektleiter)
  23. Henriette Mehn (wissenschaftliche Bibliothekarin)
  24. Felix Quartier (Psychologie-Student)
  25. Dr. Kerstin Schmal (Chemikerin)
  26. Kathrin Bastet (Bildungsreferentin)
  27. Miriam Schröter (Büroleiterin)
  28. Christine Mantu (Geschäftsführerin)
  29. Katja Brockhaus (Physikerin)

Eine Übersicht aller Neustädter SBR-Kandidat*innen findet ihr hier.

Das Stadtteil-Wahlprogramm findet ihr hier. Schwerpunkte des Dokuments sind die Kapitel zur klimaresilienten Stadt, einer Neustadt für alle sowie einer stadtteilangepasste Mobilität.

Neustadtgrünes Kommunalwahlprogramm 2024

Position zum Ausbau der Königsbrücker Straße

Die Landesdirektion hat den Ausbau der Königsbrücker Straße in der Variante, die 2016 (!) durch den Dresdner Stadtrat beschlossen wurde, bestätigt. Dieser Entscheidung ist eine jahrzehntelange Auseinandersetzung um die Gestaltung der Köni vorausgegangen. Wir NeustadtGRÜNE begrüßen grundsätzlich die Genehmigung und hoffen auf den baldigen Beginn der Bauarbeiten.

Dabei wissen wir allerdings um die Kompromisshaftigkeit der „Variante 8.7“, die jetzt umgesetzt werden soll. Diese Variante, die die GRÜNEN im Stadtrat zusammen mit SPD und LINKE (auch wenn letztere sich teilweise nicht mehr daran erinnern kann) beschlossen hatten, befürworten wir nach wie vor, auch wenn sie nicht hundertprozentig unseren Vorstellungen entspricht (das haben Kompromisse so an sich).

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Louisenstraße Lebenswert am 1. Juni 2024 (abgesagt)

UPDATE: Liebe Leute, aufgrund der Wetterprognosen für das Wochenende müssen wir unserer Veranstaltung leider absagen. Danke für Euer Interesse und Verständnis.

Die Kommunalwahl naht und wir NeustadtGRÜNEN wollen mit Anwohner*innen, Gewerbetreibenden, Initiativen sowie Vereinen über unsere politische Ideen für die Neustadt ins Gespräch kommen. Deshalb laden wir Euch zu unserer Wahl-Versammlung unter dem Motto »Louisenstraße lebenswert« ein.

LOUISENSTRASSE LEBENSWERT

WANN: Samstag, 1. Juni 2024, 14–17 Uhr
WO: Louisenstraße (zwischen Schiefer Ecke & Nordbad)
MIT: Grünen Ideen, Kandidat*innen-Talk, Smoothie-Bike, Kuchen & Kaffee, Kinderecke!

Wir wollen mit Euch über Themen wie Klimawandel, bezahlbarer Wohnraum, Verkehrsberuhigung oder Freiräume in der Neustadt  diskutieren. Außerdem könnt Ihr natürlich direkt unsere neustadtgrünen Kandidat*innen kennenlernen.

PS.: Wer Lust hat und sich unseren Ideen anschließen will, ist herzlich eingeladen mitzutun. Meldet Euch in diesem Fall gern direkt bei uns: neustadt@remove-this.gruene-dresden.de.

Grüne fordern Wiederbelebung der BRN als Bürgerschaftsfest in kommunaler Hand

In der gestrigen Sitzung des Neustädter Stadtbezirksbeirates haben die Neustadtgrünen gefordert, die Bunte Republik Neustadt als bürgerschaftliches Nachbarschaftsfest in kommunaler Hand wiederzubeleben.

Hierbei soll sich die Verwaltung an der Stadt Regensburg orientieren. In Regensburg findet zweijährig das Bürgerfest statt, dessen Geschichte der BRN ähnelt. Dazu vergibt die Kommune klar definierte Konzessionen für die eigenverantwortliche Ausgestaltung einzelner Flächen innerhalb des gesamten Festgebiets. Hierbei werden nachbarschaftliche Initiativen oder andere Akteur*innen der Stadtteilkultur bevorzugt berücksichtigt.

Die Grünen sind überzeugt, dass sich viele Anwohner*innen und Anrainer*innen der Neustadt eine Wiederbelebung der BRN wünschen, allerdings eher als “Bunte Republik Nachbarschaft” im ursprünglichen Format anstatt einer übervollen “Bunten Republik Neustadt” wie in den letzten Jahren ihres Bestehens. Ein privatwirtschaftlich organisierter Gesamtveranstalter für die Neuauflage der “Bunten Republik Neustadt” ist aufgrund von Unrentabilität, hoher Auflagen und zahlreicher Risiken allerdings nicht in Sicht. Als Alternative bietet sich eine Organisation nach dem “Regensburger Modell” an.

Eine Organisation der "Bunten Republik Neustadt” in Anlehnung an das “Regensburger Modell” kann auch für andere Dresdner Stadtteilfeste, deren Existenz aufgrund der hohen Auflagen und Risiken nicht mehr dauerhaft gewährleistet ist, als Modell dienen. Nachhaltige Lösungen für Müll- und Lärmprobleme müssen mitgedacht werden.

Der Stadtbezirksbeirat stimmte dem Vorschlag einstimmig zu.

Foto: BRN 1990 (Georg Knobloch)

Reparieren und recyceln mit Anna Cavazzini und Thomas Löser

Du möchtest deinen eigenen Plastikmüll sinnvoll recyceln? Dann bist du herzlich eingeladen zu unserem Recycling-Event! Bring einfach Plastik (sauber & ohne Etiketten) mit, das mit den Nummern 5, 2, 4 oder 6 gekennzeichnet ist (zum Beispiel: Shampooflaschen, Pflanzentöpfe, Joghurtbecher). Vor Ort werden wir aus diesem Plastik praktische Dinge wie Karabinerhaken oder Wäscheklammern herstellen. 

Außerdem erwartet dich ein spannender Talk mit Anna Cavazzini (Mitglied des Europäischen Parlaments) und Thomas Löser (Mitglied des Sächsischen Landtages). Gemeinsam werden wir über Themen wie #ZeroWaste, das #RechtaufReparatur und #PreciousPlastic diskutieren und erfahren, was sie vor Ort und in der Praxis bedeuten.

Wann: Dienstag, 30.04. / 16-18 Uhr
Wo: Grüne Ecke am Bischofsplatz 

Wahlliste der neustadtgrünen Stadtbezirksbeirät*innen festgelegt

Im Rahmen der Vorbereitungen auf die Kommunalwahl am 9. Juni 2024  haben wir in den späten Abendstunden des gestrigen 4. Dezember die neustadtgrüne Wahlliste für den Stadtbezirksbeirat Dresden-Neustadt festgelegt. Nach zwei Stunden waren insgesamt 29 Kandidat*innen gefunden und gewählt, die für den Stadtbezirksbeirat kandidieren und sich zugleich für ein gutes Wahlergebnis im Stadtbezirk engagieren wollen.

Neustadtgrünes Programm für die Kommunalwahl 2024 beschlossen

Das Wahljahr 2024 wirft seine Schatten voraus: Im Juni finden die Dresdner Kommunalwahlen statt, bei denen sowohl Stadtrat als auch der Neustädter Stadtbezirksbeirat gewählt werden. Am letzten Freitag beschloss die neustadtgrüne Regionalgruppe hierfür ihr Stadtteil-Wahlprogramm. Schwerpunkte des Dokuments sind die Kapitel zur klimaresilienten Stadt, einer Neustadt für alle sowie einer stadtteilangepasste Mobilität.

Neustadtgrünes Kommunalwahlprogramm 2024

Sprechstunde zum Thema "Louisenstraße autofrei?"

Auch in der Dresdner Neustadt werden das Thema Verkehrswende und die damit verbundenen Maßnahmen kontrovers diskutiert. Die Bandbreite der Meinungen reicht dabei von der Idee einer weitgehenden autofreien Neustadt bis hin zum unveränderten Erhalt des Status Quo. Als Grüne sind wir überzeugt, dass der Autoverkehr in der Dresdner Neustadt zugunsten der Bedürfnisse von Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und Anwohner*innen zukünftig reduziert und erschwert werden muss.

Am 4. Oktober 2024 wollen wir über die möglichen Schritte zu diesem Ziel mit den Anwohner*innen der Dresdner Neustadt ins Gespräch kommen. Ab 17 Uhr laden deshalb der neustadtgrüne Stadtrat Torsten Schulze, die verkehspolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion Ulrike Caspary sowie einige grüne Stadtbezirksbeirät*innen zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch am bzw. im Projekttheater auf der Louisenstraße ein.

NeustadtGRÜNE Termine im (Rest-) Jahr 2023

Im kommenden Jahr 2024 stehen u.a. die Dresdner Kommunalwahlen an. Darauf wollen wir uns als NeustadtGRÜNE nunmehr zielgerichtet vorbereiten. Markiert Euch deshalb schon einmal folgende Termine in Euren Kalendern:

  • 19.09., 19 Uhr, Stammtisch, Hechtgarten
     
  • 29.09., 19 Uhr, NeustadtGRÜNE Mitgliederversammlung:
    Kommunalwahlprogramm, mögliche Kandidaturen
    Grüne Ecke, Bischofsplatz 6
     
  • 23.10., 19 Uhr, NeustadtGRÜNE Mitgliederversammlung:
    mit Thomas Löser und Themen aus der Landes- und Stadtpolitik
    Grüne Ecke, Bischofsplatz 6
     
  • 10.11., 19 Uhr, NeustadtGRÜNE Mitgliederversammlung,
    Beschluss Regionalprogramm,
    Grüne Ecke, Bischofsplatz 6
     
  • 04.12., 18 Uhr,  Aufstellungsversammlung
    Wahlliste Stadtbezirksbeirät*innen Neustadt und Pieschen,
    Grüne Ecke, Bischofsplatz 6

Neustadt-Grüne fordern 50 neue Fahrradabstellanlagen

Neustadtgrüne Neuigkeiten aus dem Stadtbezirksbeirat: Bei der heutigen Sitzung wurde u.a. unser grüner Antrag "50 neue Fahrradabstellanlagen für die Dresdner Neustadt" erfolgreich eingebracht und auch der Antrag der grünen Stadtratsfraktion "Freiflächen und nichtkommerzielle Open Air Veranstaltungen für Dresden" fand im Gremium breite Zustimmung.

An vielen Orten und Plätzen in der Dresdner Neustadt fehlen Fahrradabstellanlagen. Die Folge: Fahrräder werden wild auf Gehwegen, an Hauswänden, Zäunen, Laternen, Verkehrszeichen sowie Straßenbäumen abgestellt. Die Fahrräder blockieren dann häufig Einfahrten und Fußwege, die von z.B. Kinderwägen und Rollstühlen dann nicht mehr passiert werden können. Außerdem schädigen sie vielerorts Stadtgrün in Form von Bäumen und Baumscheiben.

Das muss nicht so sein: Denn die Dresdner Stadtverwaltung bietet Anwohner*innen, Anrainer*innen und Gewerbetreibenden die unkomplizierte Möglichkeit, bei Bedarf Fahrradabstellanlagen zu beantragen. (siehe www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/fahrradabstellanlagen.php).

Das ist eine gute Chance, dass Fahrradständer genau dort platziert werden, wo diese benötigt werden. Allerdings stellt die dabei anfallende Kostenbeteiligung von mindestens 160.- € pro Fahrradanlehnbügel einen gewichtigen Hinderungsgrund für eine Antragstellung dar, vor allem für Privatpersonen.

Deswegen fordern die Neustädter Grünen, dass die Kostenbeteiligung für maximal 50 Fahrradanlehnbügel im Stadtbezirk Dresden-Neustadt im Jahr 2024 durch das Stadtbezirksbudget finanziert werden soll – und zwar mit insgesamt 10.000 Euro.

Der Stadtbezirksbeirat stimmte dem Antrag am Montag mit großer Mehrheit zu. Das Stadtbezirksamt muss nun ein Informations- und Antragsverfahren entwickeln und im Stadtteil kommunizieren.

Es handelt sich um ein Pilotprojekt, das im Erfolgsfall in der Dresdner Neustadt verstetigt werden kann und zugleich Pilotfunktion für andere Stadtbezirke oder die gesamte Stadt haben kann.

Außerdem stellte unser grüner Stadtrat Torsten Schulze den wichtigen Antrag „Freiflächen und nichtkommerzielle Open Air Veranstaltungen für Dresden" vor. Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert, gemeinsam mit Akteueren der Kulturszene stadtweit Flächen zu finden und zu entwickeln, auf denen unkompliziert nichtkommerzielle Veranstaltungen durchgeführt werden können. Mit Ausnahme der Stimmen von FDP und CDU stimmte der Neustädter Stadtbezirksbeirat diesem Vorschlag mit großer Mehrheit zu.

Weitere Infos zu Sitzung des Neustadt-SBR findet ihr hier im Neustadt-Geflüster.

Neustadtgrünes Sommer-Picknick im Alaunpark

Einladung zu unserem gemeinsamen Sommer-Picknick am 1. Juli, 15 Uhr im Alaunpark. Wir treffen uns im Westteil des Parks, in der Nähe der Kletterspinne, d.h. wir freuen uns, wenn ihr eure Kinder mitbringt. Wir werden ein kleines grünes Erkennungszeichen dabei haben, damit ihr uns findet, sowie Getränke und leckere Snacks. Gerne könnt ihr euren Picknickteller mitbringen.

Wir freuen uns darauf, Euch am 1. Juli zu sehen!
 
Herzliche Grüße von Doris & Achim
(Regionalgruppenkoordinator*innen - kräftig unterstützt von Annette)

Neustadtgrüne wollen wissen, wie es mit dem Nordbad weiter geht

Seit dem 1. Mai ist das Nordbad nach kurzer Schwimmhallen-Öffnungsphase im Anschluss an die mehrjährigen Modernisierung wieder dicht. Laut der stadteigenen Dresdner Bäder GmbH soll das Schwimmbecken ab 9. September 2023 wieder genutzt werden können, bezüglich der Sauna ist weiterhin kein Öffnungszeitpunkt in Sicht. Es steht zu befürchten, dass aufgrund des Personalmangels in der Dresdner Bäder GmbH die Nordbad-Sauna in der kommenden Wintersaison gänzlich geschlossen bleibt.

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Neustadtgrüne wollen die Louisenstraße für den ortsfremden Durchgangsverkehr sperren

Mehr Lebensqualität für die Anwohner und mehr Sicherheit für Rad- sowie Fußverkehr in der Dresdner Neustadt: Die Grünen fordern hierfür die Sperrung der östlichen Louisenstraße für den Durchgangsverkehr mittels eines "Modalen Filter". Der Stadtbezirksbeirat Neustadt hat der Forderung mit großer Mehrheit zugestimmt.

Die äußere Neustadt mit ihrem engmaschigen Straßennetz ist eines der am dichtesten besiedelten und bevölkerungsreichsten Viertel der Landeshauptstadt Dresden. Umgeben und durchschnitten von mehreren bedeutenden Verkehrsachsen wird das Quartier auch im Nebenstraßennetz von vielen ortsfremden Fahrzeugen durchfahren. Dieses zusätzliche Verkehrsaufkommen gehört nicht in ein Wohnquartier. Es erhöht die Unfallrisiken für Passanten sowie Radfahrende und mindert die Lebensqualität der Anwohner*innen, durch z.B. Verkehrslärm und Abgase. Im Interesse der Anwohner*innen soll der motorisierte Durchgangsverkehr innerhalb des Neustädter Nebenstraßennetzes deshalb merklich reduziert werden.

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Neustadtgrüne fordern erfolgreich mehr Geld für den Klubkultursommer

Die Neustadtgrünen setzen sich seit Jahren für die kulturelle Vielfalt im Viertel ein. Ziel eines breiten kulturellen Angebotes zu erschwinglichen Preisen ist es unter anderem, für Entlatsung an der "Schiefen Ecke" und anderen sozialen Brennpunkten zu sorgen. Eine der zugehörigen Initiativen ist der Klubkultursommer, der durch das Klubnetz Dresden auch in 2023 organisiert wird. Im Rahmen des Klubkultursommer sollen mehr als 100 Konzerte, Partys und Veranstaltungen stattfinden.

Die Förderung dieses Projektes stand gestern auf der Tagesordnung des Stadtbezirksbeirates Dresden-Neustadt. Die Veranstalter des Klubkultursommer betonten dort, dass die umfangreichen post-corona Förderungen durch Freistaat und Bund aktuell auslaufen und viele Veranstalter sowie Clubs vor großen Schwierigkeiten stehen. Die Fördermittel aus dem Stadtbezirksbudget bilden demnach eine der wenigen Finanzierungsquellen für die angestrebten Veranstaltungen.

Insgesamt standen drei Förderoptionen in Höhe von 25.000, 30.000 oder 40.000 € zur Abstimmung. Das Stadtbezirksamt hatte dem Stadtbezirksbeirat die mittlere der drei Möglichkeiten vorgeschlagen. Auf Initiative der Neustadtgrünen im Stadtbezirksbeirat wurde die Förderung in der Sitzung auf das Maximum erhöht. Der Stadtbezirksbeirat stimmte dem Vorschlag im Anschluß parteiübergreifend einstimmig zu.

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Neustadtgrüne für Tempo 30 auf Bautzner Straße

Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Dresdner Neustadt: Die Neustadtgrünen fordern deshalb Tempo 30 und Parkverbote ohne Einschränkungen auf der Bautzner Straße zwischen Radeberger Straße und Martin-Luther-Straße. Der Stadtbezirksbeirat Neustadt hat der Forderung zugestimmt.

Die Bautzner Straße zwischen der Radeberger und der Martin-Luther-Straße ist ein verkehrsreiches Nadelöhr, auf dem Radfahrende besonders gefährdet sind. Der Verkehrsraum ist eng und es gibt keine separaten Radwege. Die Straßenbahnen drängen die anderen Verkehrsteilnehmer an den Straßenrand. Haltender Lieferverkehr sowie parkende Reisebusse nötigen Radfahrende häufig zum Queren der Gleisanlagen im fließenden Verkehr.

Eine bauliche bzw. verkehrsrechtliche Lösung, welche die Sicherheit von Radfahrenden ausreichend berücksichtigt, ist aufgrund der beengten Verhältnisse auch in Zukunft nicht zu erwarten.

Aufgrund der neuen Radwege, die Ende 2022 auf der Bautzner Straße zwischen der Waldschlösschenbrücke und der Einmündung der Radeberger Straße beidseitig markiert wurden, wird der Radverkehr dort und im anschließenden Teilstück merklich zunehmen. Der ansteigende Radverkehr wird die Gefahren- und Unfallpotentiale nochmals erhöhen.

Um die Risiken für Radfahrende zu reduzieren, fordern die Grünen, die Geschwindigkeit in diesem Abschnitt der Bautzner Straße deshalb dauerhaft auf 30 km/h zu senken. Gleichzeit soll auf der gesamten Strecke ein Parkverbot ohne Einschränkungen gelten.

Die Grünen haben das Thema deshalb in dieser Woche in den Stadtbezirksbeirat der Dresdner Neustadt eingebracht. Dort wurde dem Antrag parteiübergreifend mit großer Mehrheit zugestimmt. Einzig die Vertreterin der AFD stimmte dagegen.

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Neues aus dem Stadtbezirksbeirat

Aus neustadtgrüner Sicht gab es am vergangenen Montag zwei besonders wichtige Punkte auf der Tagungsordnung des Stadtbezirksbeirates Dresden-Neustadt:

Im März 2021 hatten die neustadtgrünen Stadtbezirksbeiräte im Streit um die, durch die Firma Sachsen-Energie geplanten, Parkplätze auf der Martha-Fränkel-Straße gefordert, die hierfür geplante Fläche zu erwerben und stattdessen als Grünfläche für Naherholung und Naturschutz zu entwicklen. Am Montag gab die Stadtverwaltung bekannt, dass das betreffende Grundstück nunmehr durch einen Grundstückstausch erworben werden kann. Über die weitere konkrete Nutzung als Grünfläche o.ä. wird in einen weitergehenden Verfahren entschieden. Der Stadtbezirksbeirat stimmte dem Vorhaben mit großer Mehrheit zu.

Außerdem stellte unsere grüne Stadträtin Ulrike Caspary ihren Antrag Konzept zur „Erhöhung der Lebensqualität in Stadtvierteln und Verringerung der Auswirkungen des Kfz-Verkehrs" vor. Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert, ein stadtweites Maßnahmen-Paket zu entwickeln, welche die Sicherheit von Radfahrenden sowie Fußgänger*innen fördert und gleichzeitig die Lebensqualität in Satdtvierteln und Wohnquartieren erhöht. Mit Ausnahme der Stimmen von AfD und CDU stimmte der Neustädter Stadtbezirksbeirat diesem Vorschlag mit großer Mehrheit zu.

Weitere Infos zu Sitzung des Neustadt-SBR findet ihr hier.

Grüne Infostände zur Dresdner OB-Wahl in der Neustadt

Am 12. Juni wird in Dresden ein*e neue*r Oberbürgermeister*in gewählt. Die Neustadtgrünen wollen deshalb mit Interessierten über unsere Kandidatin Eva Jähnigen, Politik, Gesellschaft und grüne Positionen gern ins Gespräch kommen. Dafür sind wir in den kommenden Wochen an vielen Tagen im Viertel unterwegs. Wer will, kann uns u.a. zu den folgenden Zeiten hier antreffen:

  • Mittwoch, 25.5., 16 - 18 h am Albertplatz
  • Samstag, 28.5., 10 - 13 h auf dem Scheune-Vorplatz
  • Dienstag, 31.5., 16 - 18 h vor der Schauburg
  • Mittwoch, 1.6., 16 - 18 h am Albertplatz
  • Mittwoch, 8.6., 16 - 18 h auf dem Scheune-Vorplatz
  • Donnerstag, 9.6., 16 - 18 h vor der Schauburg

Eva Jähnigen stellt sich am Montag auf dem Alaunplatz euren Fragen

Nachhaltig auf allen Ebenen: Europa und die Kommunen vor Ort können zusammen viel erreichen! 

Darum soll es am kommenden Montag, 23. Mai 2022, bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit unserer OB-Kandidatin Eva Jähnigen und unserer grünen Europaabgeordneten Anna Cavazzini gehen.

Ab 18 Uhr laden wir euch zum Kleidertausch auf den Albertplatz ein. Ab 19 Uhr möchten wir mit euch über das Thema Nachhaltigkeit diskutieren. Bringt gerne Kleidung zum Tauschen und eure Fragen mit! Wir freuen uns auf euch. 

Pflanzentauschbörse am Tag des Baumes

Pflanzentauschbörse am 25. April
mit Tina Siebeneicher und Torsten Schulze (grüne Stadträt*innen)
14 bis 18 Uhr, Grüne Ecke (Bischofsplatz 6)

Das Gartenjahr beginnt. Ihr habt zu viel gesät oder überschüssige Ableger und anderes fehlt? Eure Monstera wuchert und ihr habt Lust die Stecklinge gegen eine andere Zimmerpflanze zu tauschen? Dann kommt in unseren Tauschgarten und bringt eure Pflänzchen mit.

Bei einem Kaffee oder Tee könnt ihr nützliche Pflanztipps austauschen oder mit unseren grünen Stadträt*innen ins Gespäch kommen. Bringt Eure Fragen, Anregungen und Ideen zur Begrünung in der Neustadt, aber auch zu anderen Themen mit. 

NeustadtGRÜNEs Treffen am 25.4.2022

Liebe NeustadtGRÜNEN Mitglieder,

wir freuen uns, euch zu unserer nächsten Neustadtrunde am 25.04. um 19:00 Uhr in Präsenz in die Grüne Ecke einladen zu können.

Wir werden auch die Situation an der "Schiefen Ecke" (Kreuzung Görlitzer/Louisenstraße) besprechen: Nach einem Verwaltungsgerichtsurteil liegen zwei Polizeiverordnungen über ein Alkoholkonsumverbot vor Ort und ein Alkoholabgabeverbot an Wochenenden in der ganzen Äußeren Neustadt zur Entscheidung vor. Nach der Anwohner*innenversammlung am 12.04. findet eine Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 02.05. statt, um eine Entscheidung im Stadtrat am 12. Mai vorzubereiten. Wir informieren über den Zwischenstand und möchten mit euch darüber diskutieren.

Das Thema Ausbau der Königsbrücker Straße rückt momentan auch wieder in den Fokus. Seit dem Kompromissbeschluss von Rot-Grün-Rot im Jahr 2016 ist einige Zeit vergangen und es wird momentan geprüft, ob die Grundannahmen für das Projekt heute noch aktuell sind. Es wird demnächst einen GRÜNEN Antrag dazu geben. Vorher möchten wir die Gelegenheit nutzen, mit euch in der Neustadtrunde über das Thema Köni zu diskutieren.

Wie ihr längst wisst, wird es demnächst auch einen Oberbürgermeister*innenwahlkampf für und mit unsere(r) Kandidatin Eva Jähnigen geben. Wir wollen wieder gemeinsam mit euch einen lebendigen Wahlkampf in unserem Kiez machen und freuen uns über eure Beteiligung beim Plakatieren, an Wahlkampfständen, beim Haustürwahlkampf und anderen Aktionen.

Wenn ihr lange keinen Wahlkampf mehr gemacht habt, letztes Jahr Spaß dabei hattet, oder wenn ihr noch nie im Wahlkampf dabei ward: Jetzt ist die Gelegenheit mit uns in einer engagierten Gruppe mit viel Spaß und Entschlossenheit für ein grüneres und weltoffeneres Dresden zu kämpfen.

Daraus ergeben sich folgende vorläufige Themen/ Tagesordnungspunkte für das Treffen am 25.04.

- Schiefe Ecke mit Alkoholverbot?
- Königsbrücker Strasse, offene Diskussion
- Wahlkampf in der Neustadt

Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr zum Treffen in der Grünen Ecke dabei seid und eure Ideen und Power mit einbringt! Weiter unten in dieser Mail findet ihr die Einladung zur Pflanzentauschbörse am gleichen Tag vor dem NeustadtGRÜNEN Treffen.

Viele Grüße
Annette und Achim
Koordinator*innen NeustadtGRÜNE

Einwohnerversammlung für ein anwohnerverträgliches Ausgehviertel am 12.04.2022

Im Februar hat der Neustädter Stadtbezirksbeirat auf Vorschlag unserer Grünen Stadtbezirksbeirät*innen die Einberufung einer Einwohnerversammlung beschlossen, um die Notwendigkeit und Akzeptanz weiterer Maßnahmen an der Schiefen Ecke (Rothenburger/Louisenstraße) mit den Neustädter*innen zu diskutieren. In den letzten Jahren hatten nächtliche Ruhestörungen und Verschmutzungen im Sommer ein für die Anwohner*innen nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen.

Diese Einwohner*innenversammlung findet nunmehr am 12.04. um 18 Uhr in die Aula des Romain-Rolland-Gymnasiums (Weintraubenstraße 3) statt.

Die Beschwerdelage und der Leidensdruck der Anwohner*innen haben dazu geführt, dass eine neue Polizeiverordnung mit Alkoholverkaufsverbot UND Alkoholkonsumverbot an einzelnen Plätzen der Neustadt durch Ordnungsbürgermeister Sittel zur zügigen Behandlung in den Stadtrat und Stadtbezirk eingebracht werden soll. Diese und andere Punkte sollen bei der Versammlung diskutiert werden.

Wenn euch das Thema am Herzen liegt, dann nehmt gerne an der Versammlung teil und bringt eure Sicht ein.

SBR Neustadt beschließt Einwohnerversammlung für ein anwohnerverträgliches Ausgehviertel

In den letzten Jahren haben nächtliche Ruhestörungen und Verschmutzungen an einigen Stellen der Neustadt im Sommer ein für die Anwohner*innen nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen. Die Beschwerdelage und der Leidensdruck ist insbesondere an der Schiefen Ecke (Rothenburger/Louisenstraße) groß.

Der Stadtbezirksbeirat Neustadt hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach mit der Problematik befasst. Der innovative Einsatz eines Kommunikationsteams Die Nachtschlichter und die deutlich gestiegene Präsenz von Polizei und Ordnungsamt haben die Situation etwas verbessert. Die Beschwerdelage aus der Bevölkerung blieb trotzdem hoch.

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Stadtbezirksbeirat Neustadt deswegen am 07.02.2022 die Einberufung einer Einwohnerversammlung beschlossen, um die Notwendigkeit und Akzeptanz weiterer Maßnahmen mit den Neustädter*innen zu diskutieren. Außerdem soll durch die Umgestaltung und Möblierung der Louisenstraße das Geschehen entzerren und so die Lage an Hotspots entspannen.

Klemens Schneider, Stadtbezirksbeirat, erklärt dazu: »Wenn wir die Situation nicht verbessern, sind einige Wohnungen in Zukunft nur noch als Ferienwohnung für Partygäste vermietbar. Die Neustadt soll ein lebendiges von ihren Bewohner*innen getragenes Viertel bleiben. Dazu brauchen wir einen neuen Kompromiss zwischen Bewohner*innen und Besucher*innen unseres Stadtteils.«

Ulla Wacker, ebenfalls Stadtbezirksbeirätin ergänzt: »Die Neustadt ist bunt, offen und tolerant. Wer hier wohnt, schätzt die Geselligkeit und das vielfältige kulturelle Leben. Dennoch sind insbesondere Familien auf eine gewisse Nachtruhe angewiesen und wollen nicht an jedem Sommermorgen durch Glasscherben auf den Gehwegen laufen.«

Neustadtgrüne engagieren sich für Brachfläche am Holunderweg

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat hat am Freitag einen Antrag eingereicht. Demnach soll die Stadtverwaltung beauftragt werden mit den Eigentümern der zwei Flurstücke 1963/101 und 1963/156 Erwerbsverhandlungen aufzunehmen. Ziel ist es, dieses Gelände in das Eigentum der Landeshauptstadt Dresden zu überführen. Außerdem soll geprüft werden, ob die Fläche als geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen werden kann.

Antrag Nr.: A0314/22

Datum: 21.01.2022

ANTRAG Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gegenstand:

Dauerhafte Sicherung einer Grünverbindung zwischen Dresdner Heide und Elbwiesen - Erwerb der Waldflächen am Holunderweg in der Dresdner Neustadt

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

  1. mit dem Eigentümer DGV Dresdner Grundvermögen GmbH & Co. KG und weiteren Eigentümern der zwei Flurstücke 1963/101 und 1963/156 Gemarkung Dresden Neustadt Erwerbsverhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, die beiden Flurstücke mit einer Fläche von ca. 12.000 m² in das Eigentum der Landeshauptstadt Dresden zu überführen und dauerhaft zu halten und als Grünverbindung zwischen der Dresdner Heide und den Elbwiesen zu sichern. Weiterhin ist die Fläche öffentlich zugänglich zu erhalten für Freizeit-, Erholungs- und weitere Nutzungen;

  2. eine Unterschutzstellung der zwei Flurstücke 1963/101 und 1963/156 Gemarkung Dresden Neustadt als geschützte Landschaftsbestandteile zu prüfen und über das Ergebnis der Prüfung den Stadtrat zu informieren

  3. zur Finanzierung des Grundflächenerwerbs die im Haushalt 2021/22 bereitgestellten Grunderwerbsmittel im Teilfinanzhaushalt des GB 6 einzusetzen;

  4. über den Sachstand der Erwerbsverhandlungen regelmäßig im Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft zu berichten.

Begründung:

Mit den Fällarbeiten des Waldstücks am Holunderweg zwischen Stauffenbergallee und Jägerstraße in der Dresdner Neustadt ist sowohl eine wichtige Grünverbindung zwischen der Dresdner Heide und den Elbwiesen und damit zwischen den FFH-Gebieten Prießnitzgrund und Elbwiesen stark reduziert worden als auch ein wohnortnahes Freizeit- und Erholungsgebiet, das von zahlreichen Kindern und Familien intensiv genutzt wurde und fußläufig erreichbar ist verloren gegangen.

Anwohner*innen übten starke Kritik an den Fällungen. Um eine planvolle und dauerhafte Wiederherstellung dieser Grünverbindung zu sichern, die unabhängig von Waldbewirtschaftungs- und anderen Verwertungsinteressen steht, ist es unerlässlich, diese Waldflächen in kommunales Eigentum zu überführen und gemeinsam mit der Bewohnerschaft zukunftsfähig und an den Interessen der Gemeinschaft zu entwickeln.

Im stadtökologischen Verbund kommen Waldarealen und Grünzügen wichtige Funktionen zu, wie z.B. Kühlung, Luftfilterung und Schatten. Sie bilden eine wesentliche Aufwertung des Wohnumfeldes und bieten Orte der Erholung, für Freizeitbeschäftigungen und Kinderspiel.

Die zu erwerbende Waldfläche bietet weiterhin die Möglichkeit mit Schulen, Bürgerinitiativen und Vereinen Nutzungsverträge abzuschließen um Bildungs- und Gemeinschaftsprojekte einen Begegnungsort zu geben. Entsprechende Angebote und Initiativen wurden bereits bekundet.

Neustadtgrüne planen Einwohnerversammlung zur Schiefen Ecke

Wir als Neustadtgrüne haben diesen Montag mit Mitgliedern und Mandatsträger:innen über die veränderte Feierkultur auf den Straßen und Plätzen ihres Stadtteils diskutiert. Insbesondere an der Schiefen Ecke (Görlitzer/Louisenstr.) sind Lärm und Müll in den letzten fünf Jahren zu einer nicht mehr zumutbaren Belastung für die Anwohnenden geworden. Diese Entwicklung gab es in den Sommermonaten also schon vor Corona, durch die langanhaltenden Clubschließungen wurde das ganze aber nochmal deutlich verstärkt. Leider gibt es in den meisten Dresdner Stadtteilen kaum Orte, an denen nächtliche Zusammenkünfte feiernder Menschen toleriert würden, so dass viele auf die Äußere Neustadt ausweichen.

Wir haben die Problematik in den letzten Jahren oft im Stadtbezirksbeirat diskutiert und schon eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen. Darunter Werbekampagnen zur Rücksichtnahme, ein Team von Nachtschlichter:innen, die Feiernde ansprechen und sensibilisieren sollen, aber auch die Forderung nach mehr Aktivität von Ordnungsamt und Polizei. Wir sehen aber, dass die Maßnahmen gerade bei zunehmenden Alkoholpegel spät in der Nacht nur noch begrenzt wirksam sind.

Dabei wollen wir den menschlichen Bedürfnissen nach sozialen Kontakten, Ausgelassenheit und einem gewissen Eskapismus durchaus Raum geben. In einer dichter werdenden Stadt müssen wir dafür unbedingt öffentliche Orte sichern, an denen sich Menschen unter freiem Himmel treffen können, ohne in Konflikt mit den Bewohner:innen zu geraten. In der Neustadt wird dieser Aspekt gerade bei der weiteren Planung des Alten Leipziger Bahnhofs Berücksichtigung finden müssen.

Letztlich steckt in der schwierigen Debatte die Frage nach dem Selbstbild der Neustadt zwischen einem urbanen Wohnviertel und Partymeile; zwischen ausgelebter Freiheit und den Grundbedürfnissen der Bewohner:innen. Dabei sind wir gerne ein offener, toleranter und gastfreundlicher Stadtteil. Aber wenn Feiernde im Glauben kommen, hier auf nichts und niemanden Rücksicht nehmen zu müssen, können wir das nicht akzeptieren. Wenn die Eigenverantwortung an einigen Stellen nicht groß genug ist, um für ein verträgliches Miteinander zu sorgen, dann brauchen wir leider mehr feste Regeln, damit die Belastungen die Anwohner:innen zumutbar bleiben. Wie diese konkret aussehen, wollen wir auf einer Einwohnerversammlung im nächsten Frühjahr mit den Neustädter:innen diskutieren.

Klemens Schneider
als Stadtbezirksbeirat in der Neustadt

NeustadtGRÜNEs Treffen am 13.12.2021

Liebe Mitglieder in der Neustadt,

wir möchten Euch zu unserem Treffen der NeustadtGRÜNEN am 13. Dezember um 19:00 Uhr per Videokonferenz einladen, bei dem wir wieder verschiedene Neustädter Themen diskutieren wollen.

Folgende Themen haben wir bis jetzt auf der Tagesordnung:

- Aktuelles aus Stadt- und Stadtbezirksbeirat: Lage an der schiefen Ecke, rücksichtsvolles Nachtleben in der Neustadt
- Pläne für 2022, OB-Wahl

Gern könnt ihr eigene Themen mitbringen. Wir freuen uns, wenn ihr euch dazu schaltet.

Bei Interesse gibt es die Zugangsdaten beim Kreisverband unter buero(at)gruene-dresden.de.

Wir freuen uns, wenn Ihr dabei seid!

Viele Grüße Annette & Achim


Katrin Göring-Eckardt kommt am 9.9. in die Neustadt

Am 9. September laden die Dresdner Grünen zu einem offenen Gespräch mir Katrin Göring-Eckardt. Im Objekt klein a stellt sich die grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag den Fragen des Publikums - und wirbt natürlich auch für grüne Ideen.

Ebenfalls mit am Start sind die Dresdner Direktkandidatin Merle Spellerberg sowie die Landtagsabgeordnete Lucie Hammecke. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung von enVivo, für Getränke wird die Bar des objekt klein a für uns geöffnet sein.

Die Veranstaltung ist draußen geplant, bei schlechtem Wetter steht aber der Innenraum des objekt klein a zur Verfügung. Wir werden mit einem Hygienekonzept auf der Grundlage der aktuellen Corona-Schutzverordnung arbeiten. Der Einlass erfolgt auf der Grundlage der 3G-Regel (geimpft, genesen oder getestet), denkt also bitte daran, entsprechende Nachweise mitzubringen.


Grüne Infostände zur Bundestagswahl in der Dresdner Neustadt

Am 26.September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Neustadtgrünen wollen deshalb mit Interessierten über Politik, Gesellschaft und grüne Positionen gern ins Gespräch kommen. Dafür sind wir in den kommenden Wochen an vielen Tagen im Viertel unterwegs. Wer will, kann uns u.a. zu den folgenden Zeiten hier antreffen:


  • Montag, 16.8., 16 - 18 h am Albertplatz
  • Mittwoch, 18.8., 16 - 18 h an der Schaub­urg­­­
  • Samstag, 21.8., 10 - 13 h im Alaunpark

  • Mittwoch, 15.8., 16 - 18 h am Albertplatz
  • Samstag, 29.8., 10 - 13 h auf dem Scheunevorplatz

  • Dienstag, 31.8., 7 - 8 h am Albertplatz und am Bahnhof Neustadt
  • Mittwoch, 1.9., 16 - 18 h an der Schauburg
  • Samstag, 4.9., 10 - 13 h im Alaunpark

  • Mittwoch, 8.9., 16 - 18 h am Albertplatz
  • Samstag, 11.9., 10 - 13 h auf dem Scheunevorplatz

  • Mittwoch, 15.9., 16 - 18 h an der Schauburg
  • Samstag, 18.9., 10 - 13 h im Alaunpark

  • Dienstag, 21.9., 7 - 8 h am Albertplatz und am Bahnhof Neustadt
  • Mittwoch, 22.9., 16 - 18 h am Albertplatz
  • Samstag, 25.9., 10 - 13 h auf dem Scheunevorplatz

GRÜNE Lounge mit unserer Direktkandidatin Merle Spellerberg am 19.08. im Alaunpark.

Am Donnerstag gibt es eine gute Gelegenheit, unsere grüne Direktkandidatin im Wahlkreis 160, Merle Spellerberg, persönlich zu erleben und kennen zu lernen.

Denn Merle lädt zur GRÜNEN Lounge - am Donnerstag, 19.08. um 17 Uhr im Alaunpark.

Neben Merle werden zu Gast sein:

  • Katja Meier (Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) sowie
  • Gesine Märtens (Staatssekretärin).

 

In lockerer Atmosphäre möchten Merle und ihre beiden Gäste mit Interessierten, Wähler*innen und Mitgliedern ins Gespräch kommen. Dabei soll es unter anderem um die Themen Gleichstellung und Europa gehen.


Wahlkampf-Videokonferenz am 1. Juli

Liebe NeustadtGRÜNE,

wir wollen mit Euch am Donnerstag, dem 01. Juli, um 19:00 Uhr per Videokonferenz über den anstehenden Bundestagswahl in der Neustadt sprechen. Dabei hoffen wir auf einen interessanten Austausch zwischen neuen und erfahrenen Mitgliedern. Es geht um Infostände, Plakatierungen und Haustürwahlkampf - und wie wir uns dabei gegenseitig unterstützen können. Außerdem wollen wir mal sehen, ob es noch besondere Ideen für Aktionen in der Neustadt gibt.

Wir hoffen auf die Teilnahme von möglichst vielen Menschen, die Bock darauf haben, diese Wahl zu gewinnen, auf die Fragen der neuen Mitglieder und die Erfahrungen von Menschen, die schon an einigen Wahlkämpfen aktiv teilgenommen haben.

Die Zugangsdaten für Donnerstag, den 01. Juli, 19:00 Uhr sind die folgenden:

https://us02web.zoom.us/j/83806313445?pwd=SGtiV0xDcUtiRDlLaGt1OTg3REdEZz09
Meeting-ID: 838 0631 3445
Kenncode: 281690


NeustadtGRÜNEs Treffen am 14.7.2021

Liebe Neustadtgrüne,

wir möchten uns gemeinsam und in lockerer Runde (mit genügend Abstand) treffen und diverse Themen ansprechen. Dies wollen wir am 14. Juli um 19:00 Uhr in der Blauen Fabrik (Eisenbahnstr. 1) tun. Dafür schlagen wir die folgenden Themen vor:

  •     aktuelle Situation im öffentlichen Raum mit feiernden Menschen (z. B. „Schiefe Ecke“, Alaunplatz)
  •     Gestaltung der Louisenstraße
  •     aktuelle Lage im Stadtrat
  •     Bundestagswahlkampf

Das Treffen ist ein Ersatz für unseren früheren Stammtisch, deshalb könnt Ihr gerne was zu trinken und zu essen und am besten auch noch Picknickdecken mitbringen.


Teilgebiets-Lärmaktionsplan Innere Neustadt ist online

Der „Teilgebiets-Lärmaktionsplan Innere Neustadt“ ist ab sofort in gesamter Länge sowie als Zusammenfassung unter www.dresden.de/laerm einsehbar. Auch die Hinweise aus der Öffentlichkeitsbeteiligung sind dort gemeinsam mit dem „Masterplan Lärmminderung“ und dem „Teilgebiets-Lärmaktionsplan Äußere Neustadt“ dokumentiert.

„Wie für die Äußere Neustadt gibt es mit dem neuen Teilgebiets-Lärmaktionsplan für die Innere Neustadt eine gute Grundlage, um den Verkehrslärm in diesem Stadtteil besser zu bekämpfen“, sagt die grüne Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen. Der Verkehrslärm ist laut der letzten Lärmkartierung aus dem Jahr 2017 hier erneut besonders stark. Lärm kann den Menschen belasten. Er stört zum Beispiel den nächtlichen Schlaf oder führt zu Stressreaktionen im Herz-Kreislauf-System.

Im März wurde der in der Öffentlichkeit, im Stadtbezirksbeirat und den Fachausschüssen diskutierte Plan mit letzten Änderungen vom Stadtrat beschlossen. Diese wurden in die Planung eingearbeitet.

„Insgesamt sind 15 Lärmminderungsmaßnahmen vorgesehen. Der Verkehrsablauf soll optimiert, der Straßenraum entsprechend gestaltet und die Fahrbahnverhältnisse verbessert werden. Auch lärmarme Verkehrsmittel werden gefördert“, erläutert Jähnigen. Dazu gehören z.B. Geschwindigkeitsbeschränkungen und LKW-Nachtfahrverbote. Maßnahmen, die Teil anderer städtischer Planungen sind, sowie weitere geeignete Maßnahmen, beispielsweise aus der Öffentlichkeitsbeteiligung, runden die Gesamtkonzeption zur Lärmminderung für diesen Stadtteil ab.


Frühjahrsputz in der Neustadt

Nachdem die Stadt Dresden aufgrund der coronabedingten Absage der traditionellen alljährlichen Elbwiesenreinigung zu kleineren Aktionen in den Stadtbezirken aufgerufen hat, haben mehrere Neustadtgrüne am Wochenende zum Müllbeutel gegriffen und in den Parks am Bischofsplatz (Kugelspielplatz), am Königsbrücker Platz und auf dem Alaunplatz aufgeräumt. Wir danken allen Beteiligten für ihren Einsatz!


Ähnliche Aktionen führten auch weitere Regionalgruppen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden in anderen Stadtteilen durch.

Wer selber eine kleine Putzaktion in seiner Nachbarschaft durchführen möchte (notwendige Materialien werden durch die Stadtverwaltung gestellt), kann sich auf dieser Seite der Landeshauptstadt informieren.


Frühjahrsputz in der Neustadt am 10. April

Die Stadt Dresden ruft aufgrund der coronabedingten Absage der Elbwiesenreinigung zu kleineren Aktionen in den Stadtbezirken auf. Wir Neustädter Grüne möchten uns daran beteiligen und am kommenden Samstag, 10. April von 12- 14 Uhr in unserem Stadtgebiet bei einer coronaschutzkonformen Sammelaktion Müll einsammeln. Das haben wir bei der Stadt angemeldet und bekommen dafür voraussichtlich Arbeitsmaterial gestellt. Folgende Stellen haben wir uns überlegt und je nachdem, wie viele wir sind, schaffen wir mehr oder weniger:

  • Elbwiesen von Augustusbrücke bis Waldschlößchenbrücke
  • Kugelspielplatz (Conradstraße) mit Grünstreifen am Bahndamm Eschenstraße
  • Alaunpark z.B. im äußeren westlichen Bereich bei den Glascontainern

 

Bitte gebt uns bis Donnerstag Abend per Mail an buero(at)gruene-dresden.de Bescheid, ob ihr dabei seid, damit wir planen können. Gerne könnt ihr auch eure Kinder mitbringen.


Schwimmbad für die Neustadt: Zwei (digitale) Diskussionen zum Thema

In den kommenden Tagen finden zwei Treffen zum Thema „Schwimmbad für die Neustadt" für alle Interessierten statt.

Am 1. April um 19:30 Uhr wollen wir eine Diskussion mit den Pieschener Grünen vorbereiten. Hintergrund sind unterschiedliche Positionen in der Frage des Standortes für ein Bad im Dresdner Nordwesten. Die Pieschner Grünen sprechen sich nach wie vor für das Sachsenbad als Bad für die Neustadt und für Pieschen aus. Wir Neustadtgrünen haben uns hingegen in unserem Programm zur Kommunalwahl für den Standort Harkortstraße ausgesprochen.

Am 7. April um 19 Uhr soll im Rahmen einer Sitzung der beiden Ortsgruppen aus der Dresdner Neustadt und Pieschen versucht werden, eine gemeinsame Position für ein Schwimmbad in oder nahe der Neustadt zu entwickeln.

Zu beiden Treffen seid ihr herzlich eingeladen. Bei Interesse gibt es die Zugangsdaten beim Kreisverband unter buero(at)gruene-dresden.de.

Zur Info hier noch einmal unsere neustadtgrüne Position aus unserem Programm zur Kommunalwahl 2019:
Die Dresdner Neustadt ist – insbesondere als Stadtteil, in dem viele Kinder leben – bislang bei der Versorgung mit Bädern gegenüber anderen Stadtbezirken benachteiligt. Das Pieschener Sachsenbad wird den Bedürfnissen des Sports und Schulsports nicht gerecht werden können. Deshalb haben wir uns dafür ausgesprochen, dass für das Sachsenbad ein privater Investor gefunden werden muss, öffentliche Mittel aber in einen anderen Standort investiert werden müssen. Wir halten die Harkortstraße für einen geeigneten Standort für ein Hallen- und Freibad, von dem Familien, Sportler*innen und Schulkinder am meisten profitieren würden. Unser Ziel ist es daher, das Gelände für diesen Standort von der Deutschen Bahn zu erwerben. So könnten die Interessen von Pieschen und der Neustadt in Einklang gebracht werden.


Bürgersprechstunde mit MdL Thomas Löser

Am kommenden Freitag, den 25. März lädt unser grüner Landtagsabgeordneter Thomas Löser, dessen Wahlkreis teils in der Dresdner Neustadt liegt, von 16 bis 17 Uhr zur virtuellen Bürgersprechstunde. Interessierte können hier direkt teilnehmen.


Kein Großparkplatz auf ehem. DREWAG Gelände: Grün statt Blech und Beton!

An der Martha-Fraenkel-Straße zwischen 148. Grundschule und dem Inneren Neustädter Friedhof plant die Eigentümerin Sachsen-Energie (ehemals Drewag) einen Anwohnerparkplatz mit rund 100 Stellplätzen, davon etwa 30 mit E-Säule. Dagegen stellen die Grünen im Stadtbezirksbeirat Neustadt einen Antrag, da eine Vielzahl der Neustädter Grünen-Mitglieder die Errichtung eines Parkplatzes ablehnt.

Annette Rottmann, Koordinatorin der Neustadtgrünen kommentiert: "Die bekannt gewordenen Pläne zum Bau eines Parkplatzes mit 100 Stellplätzen auf dem Drewag-Gelände wirken wie aus der Zeit gefallen. Während die dramatischen Folgen der menschengemachten Klimakrise jedes Jahr deutlicher werden, wird mit diesem Bauvorhaben die Mobilität des letzten Jahrhunderts bekräftigt."

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Neuigkeiten aus der Grünen Ecke

Das Bürger*innenbüro "Grüne Ecke" im Hechtviertel ist seit Jahren eine wichtige Anlaufstelle für die Dresdner und Neustädter Grünen. Ebenda gab es vor einigen Wochen einen Wechsel in der Trägerschaft. Nach dem amtsbedingten Ausscheiden unseres neuen Dresdner Baubürgermeisters Stephan Kühn aus dem Bundestag, übernahm Wolfgang Wetzel aus Zwickau das Mandat bis zum Ende der laufenden Legislatur (Herbst 2021). Damit einher geht die regionale Zuständigkeit für Dresden und Umgebung sowie die Übernahme der Trägerschaft der Dresdner "Grüne Ecke".

Auch befindet sich jetzt dort das Grüne Büro von Valentin Lippmann (MdL). Zur Bürogemeinschaft gehören außerdem weiterhin die StadträtInnen Tina Siebeneicher und Torsten Schulze.

Die Webseite ist momentan im Aufbau.

Ihr erreicht das Grüne-Ecke-Team bei Bedarf per Mail unter:
wolfgang.wetzel.ma07@remove-this.bundestag.de oder regionalbuero-dresden@remove-this.valentinlippmann.de

Bürger*innenbüro Grüne Ecke Dresden, Bischofsplatz 6, 01097 Dresden, Telefon: 0351/8105616


NeustadtGRÜNEs Treffen am 16.3.2021

Liebe Neustädter Grüne,

wir möchten Euch zu unserem ersten Treffen der NeustadtGRÜNEN in diesem Jahr, am 16. März um 19:00 Uhr per Videokonferenz einladen, bei dem wir wieder verschiedene Neustädter Themen diskutieren wollen.

Es werden auch Neustädter Stadträt*innen und Stadtbezirksbeirät*innen dabei sein, um uns über Aktuelles zu informieren und eure Ideen und Anmerkungen aufzugreifen.

Folgende Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

  1. Begrüßung
  2. Gestaltung Palaisplatz / Große Meißner Straße (ggf. Vorbereitung eines Vor-Ort-Termins) 
  3. Stand Alaunplatz Nord 
  4. Informationen zum DREWAG-Gelände 
  5. Woche des Guten Lebens / Louisenstraße 
  6. Parkgebühren 
  7. Stand Scheunevorplatz 
  8. Ausblick Bundestagswahl 
  9. Berichte aus dem Stadtrat und dem Stadtbezirksbeirat 
  10. Sonstiges und Ausklang

Bei Interesse gibt es die Zugangsdaten beim Kreisverband unter buero(at)gruene-dresden.de.

Wir freuen uns, wenn Ihr dabei seid!

Viele Grüße Annette & Achim


Milieuschutzsatzungen in Dresden?

Unser neustadtgrüner Stadtrat Johannes Lichdi hat sich in seinem neuesten Blogbeitrag mit dem Thema "Milieuschutzsatzungen in Dresden?" beschäftigt, dass auch in der Dresdner Neustadt von hoher Relevanz ist. Wer wissen will, welche Chancen damit verbunden sind und wie der aktuelle Stand in Dresden ist, der schaue hier.


Die Neustadt bringt's auch zum Fest!

Geschäfte zu und noch keine Geschenke für Eure Lieben? Viele Geschäfte in der Neustadt haben Online-Shops und liefern auch. Schaut doch einfach auf die Webseiten Eurer Neustädter Lieblingsläden oder verschafft euch einen Überblick bei http://neustadt-bringts.de. Dort gelangt ihr zu den Shops und Webseiten. Viel Spaß beim lokalen Shoppen und natürlich beim Verschenken!


NeustadtGRÜNEs Treffen am 2.12.2020

Lieber Neustädter Grüne,

wir laden Euch zu unserem nächsten Treffen der NeustadtGRÜNEN Runde am 02. Dezember um 19:30 Uhr per Videokonferenz ein. Wir möchten Euch zu einem inhaltlichen Austausch per Videokonferenz treffen, bei dem auch Neustädter Stadträt*innen und Stadtbezirksbeirät*innen dabei sein werden, um uns über aktuelle Themen zu informieren.

Außerdem werden wir die Neuigkeiten unserer Regionalgruppe austauschen und Eure Ideen und Anregungen entgegennehmen.

Folgende Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

  • Ausblick für unsere Regionalgruppe
  • Dresdner Kandidierende für die Budestagswahl 2021
  • Wie geht's weiter an der "Schiefen Ecke"?
  • Wie steht es um ein Bad für die Neustadt?
  • Welche Auswirkungen haben die Haushaltskürzungen auf Neustädter Projekte?
  • Eure Themen und Anregungen für 2021

Bei Interesse gibt es die Zugangsdaten beim Kreisverband unter buero(at)gruene-dresden.de.


Farbanschlag gegen Grüne Ecke

In der Nacht zum 11.11.2020 haben Unbekannte das Wahlkreisbüro „Grüne Ecke“ an der Rudolf-Leonhard-Straße beschmiert. Insgesamt fünf Fenster wurden mit schwarzer und grüner Farbe beschmiert. Auf dem Fußweg gibt es einen Schriftzug „Für Danni!“ Der Staatschutz der Dresdner Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Der Dresdner Baubürgermeister Stephan Kühn, der bis vor kurzem hier sein Wahlkreisbüro hatte, kritisierte den Anschlag auf Facebook:

So sieht also die "Rache für Danni!" aus. Einfach nur richtig dumm! Mein ehemaliges Wahlkreisbüro, was ich mir mit Valentin Lippmann MdL und Anna Cavazzini MdEP geteilt habe, wurde heute Nacht mit Farbe beschmiert und die besagte Botschaft hinterlassen. Mal abgesehen, dass Farbbeutel kein geeignetes Mittel für eine politische Auseinandersetzung sind, die Verantwortung für den Bau der Bundesautobahn 49 durch den Dannenräder Wald trägt der Bundesverkehrsminister, nicht der ehemalige verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Ein Antrag meiner Fraktion zum Stopp der Autobahn wurde von der Koalition im Bundestag abgelehnt.


E-Petition für Halteverbot an der Kreuzung Louisenstr. / Kamenzer Str.

Um die Sichtverhältnisse an der vielbefahrenen und vielgenutzen Kreuzung Louisenstraße / Kamenzer Str. vor allem für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu verbessern, haben Anwohner eine E-Petition eingereicht. Ziel ist es, die Situation durch ein Halteverbot vorm Hostel Mondpalast zu entspannen. Mitzeichnen können alle Interessierten bis zum 18. Dezemberhier.


Regionalgruppe Neustadt (NeustadtGRÜNE) konstituiert

Am Donnerstag den 15.10.2020 hat sich die Regionalgruppe Neustadt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden gemäß § 8 unserer Kreisverbandssatzung konstituiert. Außerdem wurden zwei Koordinator*innen für eine Amtszeit von 2 Jahren gewählt werden: Annette Rottmann und Achim Wesjohann.

Beide planen den regelmäßigen Stammtisch GRÜNDonnerstag (jeden 3. Donnerstag im Monat) sowie zukünftig weitere thematische Treffen zu aktuellen Neustadt-Themen.


NeustadtGRÜNES Treffen am 15. Oktober

Liebe Neustadtgrüne,

die NeustadtGRÜNE Runde lädt zur Gründung der Dresdner Regionalgruppe "NeustadtGRÜNE" ein, inkl. Wahl der Koordinator*innen und weiteren Themen. Und zwar am Donnerstag, 15. Oktober um 19:30 Uhr im Saal der Scheune.

Wenn sich eines von den Neustädter Mitgliedern vorstellen kann, auf den weiblichen oder den offenen Platz als  Koordinator*in der Regionalgruppe Dresden-Neustadt (Grüne Neustadtrunde) zu kandidieren, freuen wir uns über eine Bewerbung per Mail an buero@gruene-dresden.de.

An dem Abend gibt es dann die Möglichkeit, euch persönlich vorzustellen.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

  • formale Konstituierung / Gründung der Regionalgruppe
  • Wahl der Sprecher*innen/ Koordinator*innen
  • Themensammlung
  • Sachsenbad versus Freibad für die Neustadt
  • Sonstiges.

Neustadtgrüne Vorschläge zur Verbesserung der Situation an der "Schiefen Ecke"

Die „schiefe Ecke“ (Kreuzung Görlitzer-/Rothenburger-/Louisenstraße) in der Neustadt ist besonders abends und nachts ein zentraler Treffpunkt und Aufenthaltsort in der Äußeren Neustadt, an dem sich ganz verschiedene Menschen treffen. Seit Ende 2019 gibt es immer mehr Beschwerden. An Abenden in den Sommermonaten führt die Situation an der an dieser Stelle zu erheblichem Lärm und Verschmutzungen für die Anwohnenden, die dringend eine Lösungsstrategie anmahnen und sich damit u.a. an den Stadtbezirksbeirat gewandt haben.

Tina Siebeneicher, Stadträtin für die Neustadt, hat gemeinsam mit den Stadtbezirksbeirät*innen am 16. September zu einer Bürger*innensprechstunde in den Alaunpark eingeladen. Das Interesse war groß. Ungefähr 25 Interessierte nahmen teil, diskutierten und brachten ihre Ideen und Lösungsvorschläge zur Entspannung der Situation an der „schiefen Ecke“ ein.

Daraus ist ein Antrag entstanden, den die GRÜNEN im Stadtbezirksbeirat Neustadt in der Sitzung am 5.10.2020 eingereicht haben und der ein Bündel an Maßnahmen vorsieht.    Mehr »


Neustadtgrünes Sommergrillen 2020

Liebe Neustadtgrüne Freundin, lieber Neustadtgrüner Freund,

als größte Regionalgruppe in unserem Kreisverband und stärkste Fraktion im Stadtbezirksbeirat und Stadtrat können wir in der Neustadt viel bewegen. So vielfältig wie unser Stadtteil, sind auch wir Neustadtgrüne und nun möchten wir die bunte Palette zusammenbringen. Deswegen halte dich bereit und reserviere dir den 20. August ab 18 Uhr für einen gemütlichen Sommergrillabend mit deiner Regionalgruppe.

Dein To-Do: Markiere dir diesen Abend grün und dick in deinem Kalender! Weitere Info's lassen wir dir rechtzeitig zukommen.

Wenn du jetzt schon weißt, dass du dich an der Orga beteiligen möchtest, bist du mehr als willkommen!


Baubeginn für Radwege an der Albertstraße

Seit mehr als zehn Jahren wird um Radwege an der Albertstraße gestritten, nun ist es endlich soweit. Am kommenden Montag beginnen die Bauarbeiten, die bis zum Oktober dauern sollen. Dabei entfällt eine Fahrspur in Richtung Albertplatz komplett. Außerdem müssen Bordsteine, Ampeln, Wegweiser und Schächte versetzt sowie Fahrbahndecken teils ertüchtigt werden, so die Stadt.

Mit Start ins kommende Wintersemester kann die Albertstraße dann beidseitig sicher und problemlos beradelt werden - nicht nur für die zahlreichen Neustädter Studierenden ein echter Gewinn.


Neustadtgrüne Abgeordnete wollen Dampfschifffahrt retten

Mit einem Eilantrag für die Stadtratssitzung am 16. Juli 2020 will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Oberbürgermeister beauftragen, schnellstmöglich eine Bietergemeinschaft zu gründen, um sich am laufenden Insolvenzverfahren der Sächsischen Dampfschifffahrt (SDS) zu beteiligen.

Die beiden Initiatoren des Antrages, Torsten Schulze (neustadtgrüner Stadtrat sowie wirtschaftspolitischer Sprecher) und Thomas Löser (Mitglied des Landtags, u.a. Wahlkreis Innere Neustadt), haben die Idee einer Bietergemeinschaft entwickelt - mit dem Ziel, die historische Dampferflotte in öffentliche Hand zu überführen und damit dauerhaft zu erhalten.

Weitere Informationen findet ihr hier.


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