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Die Stadtbezirksbeiräte der AfD haben in der Stadtbezirksbeiratssitzung am 23.10.24 in einer
gemeinsamen Erklärung ihre Zustimmung zur Aufnahme von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen während
der Sitzung widerrufen. Die AfD-Gremienmitglieder begründen dies mit einem auf Pieschen-Aktuell
veröffentlichten Kommentars zum Bericht der Stadtbezirksbeiratssitzung am 18.9.20241, den die AfD-
Mitglieder als Hasskommentar einstufen und damit ihrer Meinung nach von Pieschen-Aktuell hätte
gelöscht werden müssen.
Der Kommentator bringt die AfD-Gremienmitglieder aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der AfD mit
rechtsextremen Strukturen in Zusammenhang, die nachweislich in der AfD existieren, und zählt
Beispiele auf, um seine Aussage zu begründen. Hass und Hetze gegen die Mitglieder der AfD des
Stadtbezirksbeirates Pieschen sind aus unserer Sicht in dem Kommentar nicht erkennbar.
Die Begründung zum Widerruf der Zustimmungserklärung ist daher aus unserer Sicht nicht
nachvollziehbar und entbehrt jeder Grundlage.
Der AfD steht es frei, rechtliche Mittel zu nutzen, um den Kommentar prüfen zu lassen und
gegebenenfalls eine Verfügung zu erreichen.
Pieschen-Aktuell ist nicht für die Inhalte von Kommentaren verantwortlich. Die Forderung der AfD-
Gremienmitglieder zur Löschung des Kommentars richtet sich somit gegen die Pressefreiheit und setzt
damit Pieschen-Aktuell mit seiner wichtigen Aufgabe, die Bürger*innen zu informieren, unter Druck.
Dies lehnen wir ab.
Wir sagen: Gerade wenn unterschiedliche Wahrnehmungen existieren, politische Meinungen
auseinander driften und Fakten verdreht werden, muss die Presselandschaft frei von politischen Druck
den Diskurs ermöglichen, Meinungen transparent darstellen und damit die Presse- und
Meinungsfreiheit selbstbewusst wahrnehmen können.
Die Stadtbezirksbeiräte
Holger Kunig, Otmar Winkler & Sophia Jansen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Stadtbezirk Pieschen unterteilt sich in folgende Stadtteile: Pieschen-Süd, Pieschen-Nord/Trachenberge, Mickten, Kaditz, und Trachau.
Stadtrat: Moritz Knobel
Stadtbezirksbeirät*innen: Sophia Jansen, Holger Kunig, Otmar Winkler
Koordinator*innen der Regionalgruppe Pieschen: Sophia Jansen & Otmar Winkler
Die Ergebnisse der von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Pieschen durchgeführten Umfrage, die zwischen dem 9. und 22. Oktober 2023 stattfand, sind nun verfügbar. Die Umfrage, an der 133 Bürger:innen teilnahmen, bietet wertvolle Einblicke in die Bedürfnisse und Sorgen der Anwohner:innen hinsichtlich der Verkehrssituation und der Infrastruktur in unseren Gemeinden.
Sicherheitsbedenken und Infrastrukturmängel
Teilnehmende äußerten Bedenken hinsichtlich der Sicherheit für Kinder und bemängelten fehlende Fahrradstellplätze. Zusätzlich wurde der hohe Parkdruck in der Umgebung thematisiert. Ein fast einstimmiges Feedback gab es zum Zustand der Straßen – die Mehrheit der Befragten kritisierte die aktuellen Verhältnisse als unzureichend.
Breite Zustimmung für Modernisierung und Erhaltung
Maxim Andreev: „Wir Pieschner Grünen können gut nachvollziehen, dass eine Mehrheit der Befragten die Asphaltierung der Straßen unterstützt. Auch wir finden es gut Pflastersteine am Straßenrand zu erhalten und Bewohnerparkzonen einzurichten.“
Sophia Jansen, Stadtbezirksbeirätin Pieschen: „Überzeugend fand ich besonders die Hinweise auf potenzielle Gefahren durch erhöhte Geschwindigkeiten bei Entfernung des Kopfsteinpflasters. Genau deshalb sind verkehrsberuhigende Maßnahmen dringend notwendig. Wir Pieschner Grünen freuen uns sehr, dass der Grüne Verkehrsbürgermeister dies konsequent mit der Sanierung der Straßen verbindet.“.
Barrierefreie Zugänge und umweltfreundliche Alternativen
Viele der Befragten sprachen sich für barrierefreie Straßenquerungen für Fußgänger und die Pflanzung neuer Bäume aus. Dies unterstützen wir Grünen in Pieschen genauso, wie effizientere Mobilitätslösungen durch Carsharing und E-Bike-Boxen. Die breite Forderung der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen und weiteren Fahrradabstellanlagen ist auch uns wichtig.
Hier gibt es den Gesamtbericht der Befragung zum Download
Stadtvorstandsitzungen sind mitgliederöffentlich. Online-Link zur Teilnahme im Wolke-Kalender hinterlegt.
Alle Neumitglieder und Interessierte herzlich willkommen! Wir bitten um vorherige Anmeldung unter buero@gruene-dresden.de
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