15.06.25 – von Dr. Birgit Jaekel –

Ein letztes mal Stadtbezirksbeirat vor der Sommerpause, ein Jahr nach der Wahl, es sind immer noch alle dabei. 😃

Zunächst beschlossen wir die Förderung der Reparatur dreier Glasstelen (Foto: Stadt Dresden) entlang des Bienertwanderweges für 1200€. Da die Stelen aus Glas bestehen, haben wir diskutiert, ob wir bei dem Material bleiben wollen. Wir kamen aber zu keinem anderen Beschluss, weil Vandalismus ohnehin alle Materialien betrifft. Leider haben wir bei unserer Begehung auf eine weitere zerstörte Stele festgestellt, sodass es demnächst wohl eine weitere Instandsetzung geben muss.

Dann folgte mein persönlicher Höhepunkt, das Pilotprojekt zur Öffnung der Schulfreiflächen am Gymnasium Plauen. Der Stadtbezirksbeirat hatte seit langem immer wieder auf die Öffnung von Schulanlagen gedrängt und mit der Schule vereinbart, dass die Förderung des Trimm-dich-Pfades unter der Bedingung der Öffnung erfolgt. Obwohl die Stadt ihr Öffnungsprogramm auf Eis gelegt hat, will der Rektor des Plauener Gymnasiums an seiner Zusage festhalten und trifft entsprechende Absprachen mit der Stadt. Das begrüßen wir natürlich sehr und fördern mit 15 000 € die Installation von Schließanlagen und Türen sowie mögliche Reparaturkosten und Kosten, die durch Vandalismus anfallen. Der Sportplatz und auch der Trimm-dich-Pfad wird nur außerhalb der Schulzeiten geöffnet. Im Stadtbezirksbeirat gab es Kritik am Projekt von ganz rechts. Man befürchtet Vandalismus an den Einrichtungen und Drogenverkauf an Schüler. Zu Zeiten der EOS Friedrich Engels sei der Bereich nur Schutzraum für Schüler gewesen, Kinder- und Jugendliche hätten genügend öffentliche Räume, um sich zu treffen und benötigten keine weiteren. Die Mehrheit der Ratsmitglieder sah dies anders. Öffentliche Sportanlagen sind Mangelware und der Schulbetrieb bleibt von der öffentlichen Nutzung ohnehin getrennt. Die mit der Öffnung verbundenen Ausgaben stehen in keinem Vergleich zur Schaffung und Instandhaltung neuer Sportanlagen, für die es ohnehin schwierig fällt, Platz zu finden.
https://gdp.schule/trimm-dich-pfad

Bitte sensibilisieren Sie auch Ihre Kinder, dass Müll nötigenfalls wieder mitgenommen werden soll. Die Öffnung der Freiflächen wird nach einem Jahr evaluiert werden und ich wünsche mir, dass es im Sinne aller Nutzer ein Erfolg wird. Der Stadtbezirksbeirat hat allerdings eine Ergänzung beschlossen, die auf die Verstetigung der Schulhoföffnung nach Ende der Testphase drängt.

In einer weiteren Vorlage ging es um Sonntagsöffnungstage. Wir haben keine bezirksspezifischen Sonntagsöffnungen im Bezirk beschlossen, weil wir keine besonderen regionalen Ereignisse kennen. Sollten Sie das anders sehen, nehmen Sie gern Kontakt auf!

Dann folgten die Vorlagen aus den Ämtern. Die Stadt hat die Anzahl der Schulplätze an Förderschulen aufgestockt und dies nun mit der Änderung des Teilschulnetzplans Förderschulen nachträglich festgeschrieben. Der Förderbedarf steigt auch, weil Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen eingeschult werden sollen. Diese können dann in geschützter Umgebung Lernen und auch in Deutsch als Zweitsprache unterrichtet werden. Hier zeigte sich, dass die Kolleg:innen von ganz rechts den Zweck dieses Unterrichts nicht verstanden, denn sie äußerten, dass sie wollen, dass die Kinder in der Schule Deutsch sprechen und nichts von diesem Unterricht hielten. Aber das ist natürlich auch im Sinne aller Beteiligten und genau darauf zielt der Unterricht ab. Nachdem dieses Missverständnis geklärt war, wurde der Antrag von der Mehrheit angenommen.

Dann wurde erneut über Wochenmärkte gesprochen. Wir hatten ja vor wenigen Monaten einen Antrag, wo es um die Rekommunalisierung der Wochenmärkte ging, der aber abgelehnt wurde. Heute war eine Mitarbeiterin der Abteilung der Stadt im Beirat, um die Überarbeitung der Wochenmarktsatzung vorzustellen. Die Konzession soll neu ausgeschrieben werden und dabei soll die Stadt stärker an den Einnahmen beteiligt werden. Die Standgebühren werden ca. verdoppelt. Die Mitarbeiterin äußerte, dass trotz der Vergabe ein hoher Teil der Organisation der Märkte in Verantwortung der Stadt bliebe. Daher soll die Vergabe nach nun ca. 15 Jahren evaluiert werden. Es wird also von Seiten der Verwaltung gewünscht, sich das Thema Rekommunalisierung erneut anzusehen. Für den Markt am Münchner Platz haben wir eine Vergrößerung der Marktfläche beschlossen, damit der beliebte Markt noch um neue Angebote erweitert werden kann. Zudem soll auf Märkten mit freien Kapazitäten ermöglicht werden, dass Anbieter kostenlos Marktsstände testen können, um so neue Interessenten zu gewinnen und die Märkte aufzuwerten.

Ins Umlaufverfahren (also ohne Beratung) ging diesmal die Beteiligung an Kosten für eine Überdachung für den Lastenfahrradanhänger am Plauener Bahnhof (unter 1000 €). So kann die Ausleihe wieder ermöglicht werden, nachdem die dafür ursprünglich genutzten Räumlichkeiten wegen der Bauarbeiten an den Bahnanlagen wegfielen. https://friedafriedrich.de/lastenrad/plauener-e-lok/

Am Ende der Sitzung werden meist noch Informationen ohne Antrag besprochen, manchmal auch noch Anfragen an den OB behandelt. Heute wurde darüber informiert, dass der Mühlenbrunnen am F-C-Weiskopfplatz bald eingeschaltet wird und dass es eine Bürgerinformation zum geplanten Anwohnerparken in Bereichen um das TU-Gelände geben wird.

Auch für den Bezirksamtsleiter Herrn Fiebig ist nun das erste Jahr vorüber. Nach einiger Zeit mit 2 verschiedenen Vertretern (die das auch sehr gut gemacht haben) freuen wir uns über mehr Konstanz und ein (wie gehabt) konstruktives Miteinander. Der Bezirksamtsleiter leitet unsere Sitzungen, hat aber - anders als im Staftrat der OB - keine Stimme. Er und seine Mitarbeitenden machen einen Vorschlag für die Tagesordnung, versenden diese eine Woche vor der Sitzung mit den dazugehörigen Unterlagen (außer bei digitaler Arbeit). Sie unterstützen und beraten Antragsteller, halten Kontakt zu den verschiedenen Ämtern und teils auch anderen Bezirken, besprechen Projekte vor, holen Antworten auf unsere Fragen unbürokratisch ein oder laden Vertreter in unsere Sitzungen ein. So helfen Sie uns, den Bezirk bestmöglich zu entwickeln - ohne sie könnten wir einpacken.
https://www.dresden.de/de/rathaus/stadtbezirksaemter/plauen.php

Auch Sie können sich mit Fragen und Hinweisen, die den Stadtbezirk betreffen, an das Bezirksamt wenden! Die Mitarbeiterinnen kennen sich aus und sind immer freundlich. 💚