Stadtbezirksbeirat vom 10.03.2020

07.04.20 –

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses A0351/17 zur Errichtung von 21 neuen Grillplätzen im Stadtgebiet

  • Vorstellung durch Herrn Viertel, Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
  • 50 Park und Grünanlagen wurden geprüft und in Ortschaften, Stadtbezirken nachgefragt
  • bessere Ausschilderung ist notwendig
  • Finanzierung erfolgt entweder durch städtischem Projekt oder aus Bezirksbudget
  • ca. 5000€ Herstellung, ca. 1000€ Pflege pro Jahr
  • weitere Flächen seien im Bezirk nicht vorhanden
  • einstimmig angenommen

Kulturkulisse: Antrag auf Kulturförderung Durchführung des Konzertprogramms „Winterreise"

  • Vorstellung durch Frau Reiche, Kulturkulisse
  • Kultiurkulisse ist ein antiquarisch eingerichtetes Theather
  • veranstaltet Konzerte, Theather, Lesungen
  • ca. 60 Personen Kapazität
  • aufwändigere Stücke sind daher nicht finanzierbar
  • Georgi: es sollte statt einzelner Projekte eine Jahresplanung vorgelegt werden, Projektförderung im größeren Rahmen beantragen
  • Werbung für Veranstaltungen erfolgt in Sax, SZ, Südhang, Flyer, Plakate
  • Förderung einstimmig beschlossen

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Plauen; hier: Bereitstellung von umweltfreundlichen Arbeitsgeräten zur Pflege öffentlicher Grünanlagen

  • Vorgehensweise wird kritisch gesehen.
  • Warum wird durch das ASA kein Maschinenpark gepflegt, wenn schon Bürger mit der Pflege beauftragt werden?
  • Verwendung der Gelder zur Anschaffung der Geräte zu Gunsten einer Person
  • Wiese könnte stattdessen ökologisch aufgewertet werden und müsste dann seltener gemäht werden
  • 4:4:11
  • abgelehnt

Digitalisierung in Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten

  • Finanzierung in Antrag nicht geklärt
  • Digitalisierung ist längs Konsens
  • Bezirksrat stellt sich als Testbezirk zur Verfügung und verdeutlicht dies in einem Schreiben an den OB (s.u. Gärtner)
  • 3:2:14

Vorstellung Bildungsbericht

  • erfolgt durch Frau Thomas, Leiterin Bildungsbüro
  • Nachfrage wegen Auffälligkeiten in Coschütz/Gittersee, dort gibt es Schwierigkeiten beim Spracherwerb bzw. anderen Förderbedarf öfter als im sonstigen Bezirk; Gründe dafür bleiben jedoch unklar

Herr Peine, Seniorenbeirat

  • stellt Themen des Seniorenbeirats vor, wirbt um Zusammenarbeit

Hofmühlenstraße Papierkorb

  • wegen wiederholtem Vandalismus wird kein neuer Papierkorb aufgestellt

Südpark

  • mit dem Jahreswechsel an das ASA überschriebene Gelder werden (ohne Rücksprache) für den Auftaktplatz mit Lok und Loren genutzt
  • Vorlage zur Planung des Waldspielplatzes soll erstellt werden

Anfrage an OB

  • Beleuchtung Rampe zum Fußweg Westendpromenade
  • Begehung notwendig
  • Vertagung, 9:10:0

Sonstiges Gärtner:

  • Bitte an Verwaltung: Übersicht der Ausgaben, wurde sofort von Verwaltung mit Verweis auf den nun ausgefallenen Termin zum Haushalt abgelehnt
  • Digitalisierung, SBR steht für Pilotprojekt zur Verfügung, angenommen mit 15:3:0

Seitz:

  • Bürgeranfrage Westendstraße, Bäume werden gefällt und nicht nachgepflanzt
  • Antwort Verwaltung: Leitungslage lässt Neupflanzung nicht zu

Georgi:

  • Bolzplatz Gymnasium DD Plauen, gibt es Kenntnisse und Maßnahmen bzgl. der dortigen Vermüllung und Schlägerei
  • Antwort Verwaltung: keine Kenntnisse

Küble:

  • Nachfrage bzgl. des Seminars am 20. 3.
  • Antwort Verwaltung: an dem Tag findet Haushaltsseminar statt, Näheres siehe E-Mail

Jaekel

  • rote Farbe in der Weißeritz, stellte sie eine Gefährdung für Mensch und Natur dar?
  • Antwort Verwaltung: Grund war Abriss eines Gebäude in Freital, keine Gefährdung bekannt, siehe auch Pressemitteilung

Aktuelle Termine

Pieschenrunde

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Südostrunde

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Haushaltskonferenz der Arbeitsgemeinschaften

grundsätzliche Ausrichtung für die Haushaltslinien, strategische Schwerpunktsetzung mit Torsten Hans und Agnes Scharnetzky

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Elbhangrunde

online, Link auf Anfrage

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