Das unbefriedigende Abschneiden bei den Bundestagswahlen im September ist für die Dresdner GRÜNEN kein Maßstab für das Superwahljahr 2014 mit Kommunal, Landtags- und Europawahlen. Das ist das Ergebnis einer intensiven und leidenschaftliche geführten Diskussion um die Konsequenzen aus dem Wahlergebnis am 22. September.

15.10.13 –

Das unbefriedigende  Abschneiden bei den Bundestagswahlen im September ist für die Dresdner GRÜNEN kein Maßstab für das Superwahljahr 2014 mit Kommunal, Landtags- und Europawahlen. Das ist das Ergebnis einer intensiven und leidenschaftliche geführten Diskussion um die Konsequenzen aus dem Wahlergebnis am 22. September.

Zwar mussten die GRÜNEN besonders in den Hochburgen der Neustadt und in Striesen/Blasewitz deutliche Stimmenverluste hinnehmen, für die Kommunalwahlen rechnen die GRÜNEN aber weiter mit einem deutlich zweistelligen Ergebnis in Dresden. „Wir werden insbesondere in Hinblick auf die Kommunalwahlen unser Profil noch einmal schärfen,“ so Kreisverbandssprecher Michael Schmelich. „Wir werden als eigenständige Alternative zur rückwärtsgewandten Politik der CDU in Dresden antreten und dabei offensiv um Unterstützung bei aufgeschlossenen bürgerlichen Wählern werben.“ Dabei werden Themen des Umwelt- und Naturschutzes ebenso eine Rolle spielen, wie neue Impulse in der Verkehrspolitik und der Stadtentwicklung.
In der Mitgliederversammlung verabschiedete der Kreisverband dazu bereits Positionspapiere zur Hafencity, dem Bürgerbegehren zu einer städtischen Wohnungsgesellschaft und dem Umgang mit „Freiräumen“ in Dresden.
Mit Vorschlägen zur Stärkung von  Bürgerrechte und mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten der Dresdnerinnen und Dresdner hoffen die GRÜNEN, den positiven Trend bei der Wahlbeteiligung im September auch für die Kommunal- und Landtagswahlen unterstützen zu können.

Auch der Zeitplan für die Erarbeitung des Kommunalwahlprogrammes und der Aufstellung der Kandidatenlosten steht nunmehr fest. „Die Mitgliederbefragung zum Kommunalwahlprogramm hat bereits begonnen,“ so Eva Jähnigen, neben Michael Schmelich Teil der Doppelspitze des Kreisverbandes. „Wir werden kein „Wünsch-Dir-Was-Programm“ erarbeiten, sondern ein konkretes Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre, deren Umsetzung im Stadtrat die Bürgerinnen und Bürger kontrollieren können.“ In der kommenden Woche werden sich die GRÜNEN auch an Verbände und Initiativen wenden, um deren Vorschläge und Anregungen zu erfragen. In vier Kandidaten- und Programmforen im November wird dann sowohl über das Wahlprogramm als auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl diskutiert. Die Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms erfolgt am 11. Jan. 2014, die endgültige Listenaufstellung ist für den 1. Februar 2014 geplant.

Beschlüsse Stadtparteitag am 12.10.13:

• Beschluss zum WOBA-Bürgerbegehren
• Beschluss zur Hafencity-Planung
• Beschluss Freiräume