BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Rahmen der bundesweiten Urabstimmung zu den GRÜNEN Schlüsselprojekten haben die Dresdner GRÜNEN in einer Sondermitglieder- versammlung am Sonntag, dem 9. Juni über die herausragenden Projekte des Bundestagswahlprogramms diskutiert und am Ende abgestimmt. Mehr als 60 Mitglieder waren der Einladung gefolgt und haben sich am Ende für jeweils 3 Projekte zu den Oberthemen Energiewende & Ökologie, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft ausgesprochen.

10.06.13 –

Mit Abstand die meisten Stimmen (32) entfielen auf das Projekt „100% erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand“ (Projekt 1). Ferner entscheiden sich die Mitglieder für „Die Bahn attraktiver machen – Nahverkehrt ausbauen, Gewinne in die Schiene investieren (27 Stimmen). Auf den 3. Platz in der Kategorie „Energiewende und Ökologie“ stimmten die Mitglieder das Projekt 08 „Massentierhaltung beenden – für ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung“ (23 Stimmen).

Aus den 22 Projekten zum Thema Gerechtigkeit wählten die anwesenden Mitglieder folgende Projekte aus: „Zwei-Klassen-Medizin abschaffen – eine Bürgerversicherung für alle“ (26 Stimmen), „Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen“ (24) und „Bezahlbares Wohnen ermöglichen – soziales Mietrecht gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und energetische Modernisierung zusammendenken“ (22).

Im Themenkomplex „Moderne Gesellschaft“ waren die Projekte „Betreuungsgeld abschaffen – gute Kitaplätze besser ausbauen“ (19), „Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten“ (19) und „Rechtsextremismus entschieden entgegentreten“ (16) erfolgreich.

Die Briefwahlabstimmungsergebnisse der Dresdner Grünen, die direkt an den Bundesverband gesendet wurden, flossen nicht in das Ergebnis ein.

Das Gesamtergebnis der bundesweiten Urabstimmung wird am Mittwoch bekannt gegeben.