Eva Jähnigen begrüßt die „umsichtige“ Entscheidung der OB Das Einlenken der Oberbürgermeisterin bei der Sanierung der Königsbrücker Straße werten die GRÜNEN auch als ein positives Signal für eine zügige Sanierung. „Mitnichten hätte die vom Stadtrat beschlossene Variante 7 zu einem frühen Baubeginn geführt, weil diese schlicht eine Vielzahl von Einwänden provoziert hätte,“ so die Kreisvorsitzende der GRÜNEN Eva Jähnigen, die auch verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion ist. „Die Genehmigungs- und Förderfähigkeit dieser Variante halte ich für höchst zweifelhaft. Ein erneutes Scheitern des Planfeststellungsverfahrens hätte gedroht.“

07.08.14 –

Eva Jähnigen begrüßt die „umsichtige“ Entscheidung der OB

Das Einlenken der Oberbürgermeisterin bei der Sanierung der Königsbrücker Straße werten die GRÜNEN auch als ein positives Signal für eine zügige Sanierung. „Mitnichten hätte die vom Stadtrat beschlossene Variante 7 zu einem frühen Baubeginn geführt, weil diese schlicht eine Vielzahl von Einwänden provoziert hätte,“ so die Kreisvorsitzende der GRÜNEN Eva Jähnigen, die auch verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion ist. „Die Genehmigungs- und Förderfähigkeit dieser Variante halte ich für höchst zweifelhaft. Ein erneutes Scheitern des Planfeststellungsverfahrens hätte gedroht.“

Für die GRÜNEN steht deshalb fest: „Die zwischen Linken, Grünen und SPD vereinbarte Planungsvariante wird die Konflikte verringern, die den dringend notwendigen Ausbau der Straße schon so lange blockieren. Mit unserer Variante wird es weniger Einwendungen und Konflikte und dann einen schnelleren Baubeginn geben. Bei anderen Straßenbaumaßnahmen wurde dieser Weg in Dresden erfolgreich beschritten, so bei der Bautzener, mit Stimmen der CDU.“

Die Entscheidung der Oberbürgermeisterin, die Planungen rathausintern zu stoppen werten die GRÜNEN als „umsichtig“
„Es ist konstruktiv, dass die Oberbürgermeisterin den Willen der neuen Stadtratsmehrheit akzeptiert und die derzeitige Variante für die gewünschten Umplanungen zurück stellt“, so Jähnigen. „Jetzt muss sie noch dafür sorgen, dass auch die Verwaltung ein zügiges Verfahren umsetzen kann.“

Jähnigen sieht in diesem Vorgehen auch die Konsequenz aus der über 20 Jahre dauernden, erfolglosen Planung eines überdimensionierten Ausbaus der Königsbrücker Straße. „Die Vertreter der CDU mögen sich daran erinnern, dass ihre eigene Politik dafür verantwortlich ist, dass die Königsbrücker Straße seit zwei Jahrzehnten unsaniert ist. Ich bin überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger ein pragmatisches Herangehen gut heißen und ein stures Beharren auf längst überholte Konzepte nicht nachvollziehen können. Jetzt kann die unendliche Geschichte Königsbrücker zu einem stadtteilverträglichen Abschluss gebracht werden, “ so die GRÜNEN-Politikerin