30.05.18 –

Laut Medienberichten, verzeichnet Dresden 2017 die meisten rechten Straftaten in ganz Sachsen. Dies findet offenbar auch im Jahr 2018 in Dresden kein Ende. Am frühen Morgen des 26. Mai 2018 warfen unbekannte Täter Flaschen und Steine gegen das Gebäude einer Asylunterkunft in Dresden-Klotzsche und riefen dabei ausländerfeindliche Parolen. Anschließend wurde der Zaun angezündet. Der Tathergang lässt rassistische Motive vermuten. Die Öffentlichkeit wurde nebenbei und auffallend spät über den Vorfall informiert.

Meldungen von rassistisch motivierten Übergriffen sind nahezu Alltag in Dresden. Auch am Rande der montäglichen Demonstrationen des fremdenfeindlichen PEGIDA-Bündnisses kommt es immer wieder zu Aggressionen gegen Passanten mit dunklerer Hautfarbe oder muslimischem Hintergrund.

Hierzu erklären die Koordinator*innen der "AG Neonazismus und Neue Rechte" innerhalb des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden:

Julia Günther:
"Wir GRÜNEN verurteilen diese Angriffe auf das Schärfste. Wir kämpfen an der Seite der Zivilgesellschaft für ein offenes und vielfältiges Dresden und für eine lebenswerte Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger und ihre Besucher. Offenbar lassen sich einige von der zunehmenden Diskursverschiebung, neurechten Zeitschriften am Bahnhofskiosk oder der Hetze von PEGIDA zu Straftaten anstacheln. Das ist für uns nicht hinnehmbar."

Tobias Fritzsch:
"Mit der Gründung der Arbeitsgemeinschaft "Neonazismus und Neue Rechte" innerhalb des GRÜNEN Kreisverbandes wollen wir dieser andauernden bedenklichen Entwicklung etwas entgegensetzen. Rassistische Gewalt ist für uns kein Normalzustand. Wir treten diesen Verhältnissen entgegen und wollen auch Aufklärungsarbeit leisten. Häufig stecken hinter derlei Übergriffen organisierte Strukturen."

Hintergrund:

Wie die DNN berichtete, verzeichnet Dresden 2017 die meisten rechten Straftaten in ganz Sachsen: http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Ueber-300-rechte-Straftaten-in-Dresden

Die Kontinuität der Gewalt findet jedoch auch 2018 in Dresden kein Ende. Am frühen Morgen des 26. Mai 2018 warfen unbekannte Täter Flaschen und Steine gegen das Gebäude einer Asylunterkunft in Dresden-Klotzsche und riefen dabei ausländerfeindliche Parolen. Anschließend wurde der Zaun angezündet:
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/218013

Bereits beim Stadtparteitag im Oktober 2017 hat der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden den Antrag " Rechter Hetze und Gewalt entschieden entgegentreten – Zivilgesellschaft stärken – demokratischen Neuanfang in Dresden wagen" beschlossen:
https://gruenedresden.de/userspace/SN/kv_dresden/Dokumente/Stadtparteitag_2017/SPT17_Beschluss_Rechter_Hetze_und_Gewalt_entschieden_entgegentreten.pdf

In Folge dessen gründete sich im Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden am 10.03.2018 die Arbeitsgemeinschaft "Neonazismus und Neue Rechte". Zu den Koordinator*innen wurden Julia Günther und Tobias Fritzsch gewählt.