19.03.25 – von Dr. Birgit Jaekel –

Die Tagesordnung beim Stadtbezirksbeirat im März war nicht lang, aber gewichtig. Sowohl Haushalt als auch DVB standen auf der Tagesordnung. Zunächst aber starteten wir mit dem diesjährigen Projekt des Bike Areals. Dort ist die Pflasterung der Rennstrecke geplant. Viele Aufgaben werden unter Anleitung von den meist jugendlichen Besuchern durchgeführt. Das Bike Areal wird wohl auch unter den geplanten Kürzungen zu leiden haben. (Nicht nur) deshalb unterstützen wir es gern mit gut 50.000 €.

Das Festival "Songs of Space" der Singakademie Dresden e.V. wird ebenfalls gefördert. 15.000 € fließen in das vom 09.05. bis 11.05. stattfindende Festival zu Ehren von Ljubica Maric. Mit unserer Förderung können die Konzerte günstig oder gar kostenlos angeboten werden. Etwas mehr als die selbe Summe bringt der Verein selbst auf, um das Projekt zu verwirklichen.

Die einzelnen Veranstaltungen des Festivals finden Sich hier: singakademie-dresden.de/songs-of-space/.

Danach wurden Möglichkeiten besprochen, wie wir die Gemeindehelfer weiter finanzieren können, die wir auch schon im vergangenen Jahr für kleinere Arbeiten wie Grünschnitt und Reinigung im Bezirk beschäftigt haben. Wir sind überein gekommen, uns zukünftig die Kosten mit noch weiteren Bezirken (neben Cotta, die auch bislang schon dabei waren) zu teilen. Natürlich werden die Helfer dann auch dort eingesetzt. Dafür werden 25.000 € veranschlagt.

Danach haben wir die Haushaltsvorlage verhandelt, die uns leider wieder nicht ausreichend erläutert wurde. Für ein Ehrenamtsparlament wie unseres wäre es zielführend, wenn wir nur über die für unseren Bezirk wirksamen Maßnahmen des Haushalts informiert würden. Wir haben dennoch einen Ersetzungsantrag abgestimmt, der die Interessen des Bezirks deutlich machen soll. Die zwei Punkte zur Ablehnung der Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie zu den Kürzungen bei den DVB wurden einzeln abgestimmt und beide fanden eine Mehrheit. Nach der Ersetzung muss dann die geänderte Vorlage nochmal abgestimmt werden, die dann jedoch keine Mehrheit mehr fand. D.h. wir haben die Vorlage mit den Einsparungen abgelehnt, aber nichts an deren Stelle gesetzt.

Danach haben wir die Kürzungen bei den DVB besprochen. Hier haben wir wieder einen Änderungsantrag punktweise abgestimmt. Für jede Kürzung im Bezirk (also quasi je Linie) gab es einen Punkt und jeder einzelne fand eine Mehrheit. Trotz der wechselnden Mehrheiten für die einzelnen Punkte bekam auch die so geänderte Vorlage Zustimmung.

Wenn wir Vorlagen aus der Verwaltung bekommen, haben wir verschiedene Möglichkeiten damit umzugehen. Wir können über die Vorlage abstimmen. Wenn es mehr Ja als Nein-Stimmen gibt, wird die Vorlage angenommen. Enthaltungen zählen nicht. Bei der Haushaltsvorlage wurde dem ersten Punkt mit 8 ja, 7 nein, 2 Enthaltungen zugestimmt. Dem 2. Punkt wurde mit 7 ja, 6 nein und 4 Enthaltungen zugestimmt. Die beiden Punkte wurden als geänderte Vorlage nochmal gemeinsam abgestimmt, was aber mit 7 ja, 7 nein und 3 Enthaltungen abgelehnt wurde.

Wir können Vorlagen und Anträge auch vertagen (was wir mit Haushalt und DVB-Vorlage zuvor getan hatten) oder wir können auch Nichtbefassung beantragen. Beides wird im Beirat abgestimmt.

Jedes Beiratsmitglied kann beantragen, dass Abstimmungen punktweise vorgenommen werden sollen. Das wird z.B. dann gemacht, wenn man nur mit Teilen eines Antrags einverstanden ist und andere ablehnen will. Oder als Einreicher, wenn man anderen die Möglichkeit geben will, zu den einzelnen Punkten Stellung zu beziehen. Dass eine geänderte Vorlage noch abgelehnt wird, nachdem alle Punkte Zustimmung bekommen haben, kommt selten vor. Dieses Mal war es mit der denkbar knappen Abstimmung bei der Haushaltsvorlage der Fall.