„Klare Verhältnisse“ – Wie nun Frau Orosz?
22.05.14 –
Grüne kritisieren Wahlwerbung der Oberbürgermeisterin
Noch vor drei Wochen hatte die Oberbürgermeisterin Helma Orosz erklärt, dass sie sich, der Amts-Neutralität verpflichtet, nicht aktiv in den Dresdner Kommunalwahlkampf einmischen wolle. Jetzt prangt ihr Konterfei auf großen CDU-Werbetafeln mit der Aufforderung, für klare Verhältnisse im Dresdner Stadtrat zu sorgen.
Für die Dresdner GRÜNEN ist dieses Verhalten unverständlich: „Sehen so klare Verhältnisse aus, Frau Orosz?“ fragt GRÜNEN Sprecher Michael Schmelich. „Wer sich für Verlässlichkeit und Berechenbarkeit in der Dresdner Politik stark macht, muss mit gutem Beispiel voran gehen. Auf das Wort einer Oberbürgermeisterin muss man sichverlassen können. Die Plakate sind ein Wortbruch.“
Selbst wenn sich die OB von einer nervösen CDU hat einspannen lassen, die Ihre Felle bei der Stadtratswahl davonschwimmen sieht, hat Frau Orosz „ihrem Amt damit einen Bärendienst erwiesen“ so Schmelich. „Leider setzt die Oberbürgermeisterin damit auch ihren im Stadtrat gepflegten Stil, primär als CDU-Repräsentantin zu agieren, fort.
Das ist kein gutes Signal für eine andere politische Kultur im Dresdner Stadtrat nach dem 25. Mai.“
„Klare Verhältnisse“ – Wie nun Frau Orosz?
Grüne kritisieren Wahlwerbung der Oberbürgermeisterin
Noch vor drei Wochen hatte die Oberbürgermeisterin Helma Orosz erklärt, dass sie sich, der Amts-Neutralität verpflichtet, nicht aktiv in den Dresdner Kommunalwahlkampf einmischen wolle. Jetzt prangt ihr Konterfei auf großen CDU-Werbetafeln mit der Aufforderung, für klare Verhältnisse im Dresdner Stadtrat zu sorgen.
Für die Dresdner GRÜNEN ist dieses Verhalten unverständlich: „Sehen so klare Verhältnisse aus, Frau Orosz?“ fragt GRÜNEN Sprecher Michael Schmelich. „Wer sich für Verlässlichkeit und Berechenbarkeit in der Dresdner Politik stark macht, muss mit gutem Beispiel voran gehen. Auf das Wort einer Oberbürgermeisterin muss man sichverlassen können. Die Plakate sind ein Wortbruch.“
Selbst wenn sich die OB von einer nervösen CDU hat einspannen lassen, die Ihre Felle bei der Stadtratswahl davonschwimmen sieht, hat Frau Orosz „ihrem Amt damit einen Bärendienst erwiesen“ so Schmelich. „Leider setzt die Oberbürgermeisterin damit auch ihren im Stadtrat gepflegten Stil, primär als CDU-Repräsentantin zu agieren, fort.
Das ist kein gutes Signal für eine andere politische Kultur im Dresdner Stadtrat nach dem 25. Mai.“
Unsere Fraktion
Wir sind in der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zehn Stadträt*innen.Für ein ökologisches und sozial gerechtes Dresden arbeiten wir an Antworten auf die drängenden Fragen. Ganz oben auf der Liste stehen dabei Klimaneutralität bis 2035, der Schutz von Umwelt und Natur auch in der Großstadt, die nachhaltige Mobilitätswende sowie soziale Gerechtigkeit und Vielfalt in der Kulturlandschaft dieser Stadt.
