Grüne fordern Stadtratsinitiative zur Aufhebung der Sondernutzungssatzung für StraßenkünstlerDie von der Verwaltung in Kraft gesetzte Sondernutzungssatzung für Straßenkünstler ist nach Auffassung der Dresdner GRÜNEN „das verzweifelte Wiehern eines kulturfressendenAmtsschimmels“, so Kreisverbandssprecher Michael Schmelich. „Das Abkassieren der Straßenkünstler und das völlig inakzeptable bürokratische Verfahren ist einer Kulturstadt unwürdig. Straßenkunst ist prinzipiell Kunst und nicht in erster Linie Lärm, wie es uns die einäugige Sichtweise des Rathauses weiß machen will.“

28.05.13 –

Grüne fordern Stadtratsinitiative zur Aufhebung der Sondernutzungssatzung für Straßenkünstler

Die von der Verwaltung in Kraft gesetzte Sondernutzungssatzung für Straßenkünstler ist nach Auffassung der Dresdner GRÜNEN „das verzweifelte Wiehern eines kulturfressendenAmtsschimmels“, so Kreisverbandssprecher Michael Schmelich. „Das Abkassieren der Straßenkünstler und das völlig inakzeptable bürokratische Verfahren ist einer Kulturstadt unwürdig. Straßenkunst ist prinzipiell Kunst und nicht in erster Linie Lärm, wie es uns die einäugige Sichtweise des Rathauses weiß machen will.“

Seit der Antike gehört die Straßenkunst zur europäische Kultur. Wer sie in der Weise, wie das in Dresden geschehen soll, reglementiert und praktisch verhindert „sollte den Begriff Kulturmetropole nicht mehr in den Mund nehmen“, so Schmelich. „Es ist ein Verwaltungsakt zur Förderung innerstädtischer Friedhofsruhe.“

Aus Sicht der GRÜNEN ist das In Kraft setzen der Sondernutzungsatzung auch ein erneuter Beweis für die Fantasielosigkeit der Verwaltung. In vielen deutschen Städten ist die Straßenmusik nicht genehmigungspflichtig, allerdings an Bedingungen geknüpft, die den Bedenken z.B. von Gewerbetreibenden und Anwohnern Rechnung tragen. Auch bot die bisherige Regelung hinreichend Möglichkeiten für die Verwaltung, laute Musik zu unterbinden.„Wir brauchen in Dresden kein Arbeitsbeschaffungsprogramm für Bürokraten, sondern ein Klima der Wertschätzung kreativer Leistungen“, so Schmelich.

Der Stadtrat muss aus Sicht der GRÜNEN durch eine Interfraktionelle Initiative das Inkrafttreten der Sondernutzungssatzung aussetzen und eine „kulturstadtwürdige Regelung auf den Weg bringen“.