Mitgliederversammlung bringt Achim-Weber-Umweltpreis auf den Weg

23.06.11 –

Mitgliederversammlung bringt Achim-Weber-Umweltpreis auf den Weg

Bei der Mitgliederversammlung am 22.6.2011 des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Bündnisgrünen die Haltung zum Atomausstieg und den beiden Kulturgroßprojekten Kulturpalast und Kulturkraftwerk Mitte diskutiert und mit Beschlüssen untermauert.

Nachdem Jana Knauth als Vertreterin der „Dresdner Erben“ noch einmal den Umbau des Kulturpalastes insgesamt kritisch hinterfragte hatte und dabei auf die ungelösten Probleme des Denkmalschutzes hinwies und auch die Umwidmung des Hauses von einem Multifunktionalsaal zu einem Konzertsaal kritisierte, wies Stadtrat Thomas Löser auf die erheblichen finanziellen und Planungsrisiken des Projektes hin. Die Stadtverwaltung mache bei der Planung keinen guten Job, so seine Botschaft. Deshalb hat die Stadtratsfraktion auch einen umfangreichen Fragenkatalog der Verwaltung vorgelegt, dessen Beantwortung mit Spannung erwartet wird. Die Fraktionssprecherin im Dresdner Stadtrat Christiane Filius-Jehne unterstrich noch einmal ganz deutlich, dass für die GRÜNEN beide Projekte, Kulturkraftwerk Mitte und Kulturpalast, gleichrangig voran gebracht werden. Beide Vorhaben sind für Dresden Meilensteine der künftigen Entwicklung der Kulturlandschaft. In einem Leitbeschuss bekräftigte die Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit, „dass die Zustimmung zum Umbau des Kulturpalastes zu einem hochwertigen Konzertsaal mit Bibliothek und Herkuleskeule daran geknüpft ist, dass dadurch die Realisierung des Projektes Kulturkraftwerk Mitte nicht gefährdet wird oder die Vorhaben gegeneinander finanzpolitisch ausgespielt werden.“

Ebenfalls mit Spannung war die Debatte um den Atomausstieg erwartet worden. Speziell ging es um die Frage, wie sich die Dresdner Delegierten beim Sonderparteitag der Grünen am kommenden Samstag in Berlin zum Antrag des Bundesvorstands verhalten sollen. Dieser hat vorgeschlagen, zwar alle Begleitgesetze zum Atomausstieg abzulehnen, aber dem Zeitplan des Atomausstieges zuzustimmen.
In einer lebhaften Debatte betonten der energiepolitische Sprecher des Kreisvorstandes Dr. Wolfgang Deppe und der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion Johannes Lichdi , dass die schwarz-gelbe Bundsregierung wider besseren Wissens und trotz Fukushima den machbaren Atomausstiegstermin auf das Jahr 2021 verschieben will und vor allem mit der Art des Ausstieges hohe Schadensersatzklagen der Atomindustrie riskieren.

Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn warb für eine Zustimmung und wies auf die Zwickmühle hin, in der sich die Bundestagsfraktion bei der Entscheidung befindet, Wenn die Fragestellung lautet, dass die von der schwarz-gelben Regierung beschlossenen Laufzeitverlängerungen zurückgenommen werden, könne man einem solchen Antrag doch nicht die Zustimmung verweigern.
Am Ende der Debatte beschloss die Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit, dass man dem Antrag des Bundesvorstandes nicht folgen werde. Im Vorfeld der Mitgliederversammlung hatte der Kreisverband alle Mitglieder aufgefordert, auch wenn sie nicht an der Versammlung teilnehmen, ihre Meinung online kund zu tun. Das Ergebnis dieser Befragung erbrachte eine klare Mehrheit für den Antrag des Bundesvorstandes.
Auf Initiative von Stephan Kühn und dem ehemaligen Dresdner Umweltbürgermeister Klaus Gaber brachte die Mitgliederversammlung, in Gedenken an den im vergangenem Jahr verstorbenen Umweltaktivisten Achim Weber, einen ihm gewidmeten Umweltpreis auf den Weg. Mit ihm sollen alle zwei Jahre besondere Verdienste um den Umwelt- und Naturschutz an Initiativen und Einzelpersonen gewürdigt werden. Er wird mit einem Geldbetrag und einer Skulptur dotiert. Erstmals soll der „Achim-Weber-Preis“ 2012 verliehen werden.