BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Dresden

GRÜNE fordern Bürgermeister Sittel auf, volksverhetzende NPD-Wahlplakate abnehmen zu lassen

21.05.19 –

Das Verwaltungsgericht Dresden hat heute geurteilt, dass die Plakate der Partei NPD mit dem Spruch „Migration tötet“ volksverhetzend sind. Eine beklagte Abhängeanordnung der Stadt Zittau war dementsprechend rechtmäßig. Auch in Dresden hängt eine Vielzahl dieser Plakate.

Stadtvorstandssprecher Klemens Schneider kommentiert das Urteil: „Wir fordern Ordnungsbürgermeister Sittel auf, die volksverhetzenden Wahlplakate unverzüglich abnehmen zu lassen. Die Plakate stacheln zu Hass und Gewalt an und verhöhnen alle Dresdnerinnen und Dresdner mit Migrationshintergrund.“

Aktuelle Termine

Queeres Quiz

Mehr

Ostrunde

Neumitglieder sind ab 19 Uhr willkommen

Mehr

Halloween-Fest Prohlis

In Koorperation mit SPD Prohlis und Die Linke Prohlis, feiert die Südostrunde eine gruselig schöne Halloween-Party!

Mehr

Wie sollen unsere Städte in Zukunft aussehen?

Vortrag und Dialog zum Zukunftsbild Postplatz

Mehr

Frag die GRÜNEN

Habt ihr Fragen, Anregungen oder Ideen für die Zukunft in eurem Viertel?

Mehr

GRUENE.DE News

Neues