06.06.19 –

Am Donnerstag trafen sich die Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKEN und SPD zu einem ersten Spitzengespräch nach der Kommunalwahl. Die Vorsitzenden der drei Parteien betonten den gemeinsamen Willen zur weiteren Zusammenarbeit als Bündnis für ein zukunftsfähiges Dresden. Alsbald wolle man zu offiziellen Sondierungen in Hinblick auf progressive Politik im Dresdner Stadtrat zusammenkommen.

Alle Anwesenden stimmten überein, dass die besonders drängenden Themen für die kommenden fünf Jahre Klimaschutz, Verkehrswende und Fortschritte im sozialen Wohnungsbau sein werden. Um aus den Schlagworten des Wahlkampfes konkret umsetzbare Projekte zu machen, verständigten sich die Parteien darauf, in einem ersten Schritt gemeinsam die inhaltlichen Schnittmengen der Wahlprogramme zu ermitteln.

Nach Ansicht der Anwesenden will man auch künftig gemeinsam ökologisch, sozial und demokratisch Politik in Dresden gestalten. Nun müssen die verschiedenen Parteigremien konsultiert und weitere konkrete Schritte auf dem Weg zu Sondierungen beraten werden.

Statements der Parteivorsitzenden:

Susanne Krause, Stadtvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Ziel des Bündnisses:
"Um der Klimakrise mit wirksamen Maßnahmen zu begegnen, eine stadtverträgliche Verkehrspolitik zu realisieren und den Neubau von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen, brauchen wir starke Partner*innen für unsere ambitionierten Ziele. Gemeinsam mit LINKEN und SPD können wir am meisten für Dresden erreichen."

Klemens Schneider, Stadtvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Wir wollen zusammenarbeiten, weil wir gemeinsam für wirksamen Klimaschutz und eine soziale Stadtpolitik stehen. Jenseits von einem aus mindestens unseren drei Parteien bestehenden Bündnis gibt es im Dresdner Stadtrat keine politischen Mehrheiten."

Jens Matthias, Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE Dresden:
"Im Unterschied zu 2014 können wir diesmal ganz sicher sein, dass alle die GRÜNE, SPD, PIRATEN oder LINKE gewählt haben, diese Zusammenarbeit auch gewollt haben. Insofern sind wir dem Wählervotum verpflichtet."

Anne Holowenko, Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE Dresden:
"Wir haben heute mit den Vorsitzenden von Grünen und SPD übereinstimmend festgestellt, dass wir sehr gern auch in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat zusammen für ein solidarisches und nachhaltiges Dresden kämpfen wollen. Soziale und ökologische Kommunalpolitik können wir nur gemeinsam umsetzen."

Richard Kaniewski, Vorsitzender der SPD Dresden:
„In den letzten fünf Jahren konnten wir Dresden gemeinsam voranbringen. Notwendige Investitionen in Bildung, Wohnen und soziale Infrastruktur waren das Verdienst unserer gemeinsamen progressiven Gestaltungsmehrheit. Ich würde mir wünschen, dass wir auch in den kommenden fünf Jahren eine stabile Basis für die Zusammenarbeit finden. Die inhaltlichen Gemeinsamkeiten zwischen SPD, Grünen und Linken sind auch im neuen Dresdner Stadtrat am höchsten. Eine gute Grundlage, um möglichst viel aus dem eigenen Wahlprogramm und an gemeinsamen Vorstellung umzusetzen. Deswegen sollten wir in Sondierungen gehen."