GRÜNE begrüßen  Bürgerschaftlicher Protest gegen Fremdenfeindlichkeit Die Unterstützung der fremdenfeindlichen Montagskundgebungen von PEGIDA durch die AFD im Dresdner Stadtrat ist  "schändlich", so die Sprecherin der Dresdner GRÜNEN Eva Jähnigen.

11.12.14 –

GRÜNE begrüßen  Bürgerschaftlicher Protest gegen Fremdenfeindlichkeit

Die Unterstützung der fremdenfeindlichen Montagskundgebungen von PEGIDA durch die AFD im Dresdner Stadtrat ist  "schändlich", so die Sprecherin der Dresdner GRÜNEN Eva Jähnigen. Während die Oberbürgermeisterin Farbe bekennt und auf deutliche Distanz zu der islam- und flüchtlingsfeindlichen Ausrichtung der Montagsspaziergänger geht, erfahren die PEGIDA Leute offensichtlich aktive Unterstützung durch den AFD-Geschäftsführer Hans Holger Malcomeß. "Die AFD demaskiert sich nach und nach als das was sie ist, ein latent fremdenfeindlicher Haufen rechtsgesinnter Gesellen," so Jähnigen.  "Dazu gehört auch die Verharmlosung des Gewaltpotenzials, das von Teilnehmern der PEGIDA-Kundgebung am vergangenen Montag ausgegangen ist. Es ist schon erschreckend, dass sowohl die AFD und offensichtlich auch Teile der FDP, an der Spitze Stadtrat Jens Genschmar, offen mit Gruppen paktieren, die dem Ansehen der Landeshauptstadt extrem schaden.
Nach Ansicht der GRÜNEN war der vergangene Montag "ein ermutigendes Signal", dass die Dresdnerinnen und Dresdner die Straße nicht Leuten überlassen, denen Menschenrechte und Grundrechte wie das Grundrecht auf Asyl offen bekämpfen. „Die verschiedenen Demonstrationszüge mit Menschen verschiedensten Alters, unterschiedlicher Herkunft und verschiedener politischer Auffassung waren ein gutes Zeichen für Dresden.  Ich bedanke mich bei den vielen, die diesen Protest organisiert und unterstützt haben.“ Hans Holger Malcomeß„Es ist wichtig, dass alle demokratisch gesinnten Akteure der Zivilgesellschaft und der Parteien sich klar von rassistischen und islamophoben Tendenzen abgrenzen.  Deshalb wird es auch in den nächsten Wochen notwendig bleiben, dass Einwohnerinnen und Einwohner Dresdens öffentlich und deutlich für diese Ziele eintreten,“ so Jähnigen abschließend.

Anhang: Dokument: Schreiben des AFD Fraktionsgeschäftsführers Hans Holger Malcomeß an PEGIDA