GRÜNE fordern AFD auf, sich von rechten Brandstiftern zu distanzieren Mit Sorge betrachten die Dresdner GRÜNEN die Welle von Protesten gegen die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und lauter werdende ausländerfeindliche Parolen. „Der gemischter Haufen aus scheinbaren Biedermännern, Hooligans und NPD-Aktivisten, die montags gegen Muslime und Asylbewerber demonstrieren, sind Brandstifter eines friedliches Miteinanderaller Dresdner,“ so die Sprecherin des Dresdner Kreisverbandes und Abgeordnete des Sächsischen Landtages Eva Jähnigen. „Es ist beschämend, wie Ressentiments gegen Menschen aus anderen Ländern geschürt werden. Diese Demonstrationen richtigen sich gegen Menschlichkeit und Solidarität - aber auch gegen Dresden als weltoffene Stadt.“  

10.11.14 –

GRÜNE fordern AFD auf, sich von rechten Brandstiftern zu distanzieren
 
Mit Sorge betrachten die Dresdner GRÜNEN die Welle von Protesten gegen die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und lauter werdende ausländerfeindliche Parolen.
„Der gemischter Haufen aus scheinbaren Biedermännern, Hooligans und NPD-Aktivisten, die montags gegen Muslime undAsylbewerber demonstrieren, sind Brandstifter eines friedliches Miteinanderaller Dresdner,“ so die Sprecherin des Dresdner Kreisverbandes und Abgeordnete des Sächsischen Landtages Eva Jähnigen. „Es ist beschämend, wie Ressentiments gegen Menschen aus anderen Ländern geschürt werden. Diese Demonstrationen richtigen sich gegen Menschlichkeit und Solidarität - aber auch gegen Dresden als weltoffene Stadt.“
 
Nach Ansicht der GRÜNEN bedarf es dringend eines gemeinsamen Auftretens aller Demokraten und aller zivilgesellschaftlichen Gruppen. „Gemeinsam mit Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden undInitiativen werden wir uns diesen Brandstiftern entgegenstellen,“ so Eva Jähnigen. Dazu haben die GRÜNEN einen eigenen Initiativkreis „Flüchtlingspolitik“ ins Leben gerufen, der sich mit Lösungsvorschlägen aber auch gesellschaftlicher Aufklärung auseinander setzen wird. „Vor allem brauchen wir aber eine Willkommenskultur gegenüber Menschen aus anderen Ländern, die sich nicht nur auf Fachkräfte und Akademiker beschränkt,“ so Jähnigen.
 
Die teils rassistischen Proteste am Rande und in den Ortsbeiratssitzungen der vergangenen Woche sind für die GRÜNEN ein„alarmierendes Zeichen, dass stadtbekannte Brandstifter gezielt Vorurteile gegen Asylbewerber und Flüchtlinge schüren. Rechtes Gedankengut droht, salonfähig zu werden.“  so Jähnigens Co-Sprecher Michael Schmelich, der besonders über die Rolle der AFD den Kopf schüttelt. „Fast überall haben AFD-Ortsbeiräte, teil gemeinsam mit der NPD, gegen das Konzept der Landeshauptstadt zur Erweiterung des Wohnangebotes für Flüchtlinge gestimmt. „Wenn die AFD auf dem Rücken der Ärmsten der Armen ihr politisches Süppchen kocht, sind sie auf dem besten Weg, aus der Gemeinsamkeit der Demokraten auszuscheren. Wir fordern die AFD auf, sich eindeutig für das grundgesetzlich geschützte Recht auf Asyl und für Lösungen, die notwendige Aufnahme von Flüchtlingen in Dresden zu ermöglichen, einzusetzen,“  so Schmelich. Die GRÜNEN fordern den Vorstandsprecher der Dresdner AFD auf: „Distanzieren Sie sich von den geistigen Brandstiftern in ihren eigenen Reihen, Herr Urban!“
„Es ist gut, dass im Gegensatz dazu, sich die CDU ihrer Verantwortung stellt und nach Lösungen sucht, statt in die Polemik gegen Flüchtlinge einzustimmen,“ so Schmelich. „Wir brauchen aber auch von der Oberbürgermeisterin und den Beigeordneten mehr Unterstützung für eine vorurteilsfreie Diskussion über Menschen, die bei uns Zuflucht suchen.“
Die GRÜNEN werden in den kommenden Wochen verstärkt in den Ortsteilen die Diskussion über die Notwendigkeit Flüchtlingen zu helfen, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. „Das ist eine gemeinsame Aufgabe aller, denen Menschenrechte wichtig sind,“ so das Credo des Vorstandes der Dresdner GRÜNEN.