Menü
11.02.20 –
Beim Stadtbezirksbeirat des Monats Februat ging es heiß her, wenngleich die Vorlagen wenig Streitpotenzial boten. Zunächst wurde über den Antrag zur Förderung des Projekts "Vernetzt, bewegt, belebt -Gemeinsam in Plauen durch 2020" entschieden, der durch den Verein "Gemeinsam für Plauen" eingereicht wurde. Der Verein hat bislang 26 Mitglieder und befasst sich mit Generationsübergeifenden Angeboten, Heimatpflege, (wieder-)beleben von Traditionen, und dem Erlebbarmachen der Plauener Geschichte. Die Förderung des Projekts, das sich über das Jahr 2020 erstrecken soll, wurde einstimmig beschlossen.
Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Fachschule, Fachbereich Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik (Ausbildung zum/zur Erzieher/-in) am Beruflichen Schulzentrum für Dienstleistung und Gestaltung. Herr Geyer vom Schulverwaltungsamt stellte die Vorlage vor und wurde dabei von der Schulleiterin Lobeck unterstützt. Die Schule möchte dem Problem der zurückgehenden SchülerInnenzahlen in allen Bereichen der Schule damit begegnen, dass ein neuer Ausbildungszweig (Sozialpädagogik) angeboten wird. Dadurch soll der Standort erhalten bleiben. Allerdings könnte es dadurch nötig werden, dass andere Zweige ausgelagert werden müssen. Aussenstelle an BSZ Bau und Technik wird bereits jetzt genutzt, weshalb ein Standortwechsel des BSZ Dienstleistung und Gestaltung vorgesehen wird und der Fachbereich Sozialwesen am Standort Chemnitzer Straße verbliebe. Die Lehrerschaft sprach sich gegen die Trennung der Fachbereiche aus, legte aber kein Alternativkonzept vor. Weiterhin fraglich bleibt die Verortung beider Fachbereiche im Teilschulnetzplan, da dieser noch nicht vorliegt. Obwohl das Konzept nicht rundum überzeugt, fand es in Ermangelung von Alternativen breite Zustimmung und wurde beschlossen. Anschließend stellte Herr Porstmann (Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft) das Kleingartenentwicklungskonzept vor. In Plauen gibt es demnach 3,2 Kleingärten pro 100 EinwohnerInnen. Obwohl ein Mehrbedarf für Dresden prognostiziert wird, ist das Ziel des Konzepts lediglich eine Bestandserhaltung. Für Flächen, die wegen Konflikten (v.a. Überschwemmungsgebiete, aber auch für Bebauung vorgesehene Flächen) umgenutzt werden sollen, werden Ersatzflächen bereit gestellt. Diese sind in Plauen die Friedhöfe Gittersee und oberer Plauener Friedhof, sowie ein Areal in Mockritz an der Rippiener Straße. Es ist jeweils noch zu prüfen, ob die vorgesehenen Ersatzflächen geeignet sind, auch ist bislang keine konkrete Verlagerung geplant. Auch diese Vorlage wurde verabschiedet. Als letzte Vorlage wurde der Vorschlag der SPD zum "Community Organizing für Dresden – Stadtteilmanager*innen für alle Stadtbezirke" diskutiert. Dabei soll ähnlich der StadtteilkümmererIn der Neustadt eine Stelle in der Verwaltung des Stadtbezirks eingerichtet werden,die mit der Vernetzung von Vereinen und Bürgern betraut wird und auch Ansprechpartner bei Problemen sein soll. Leider konnten nicht alle offenen Fragen bzgl. Aufgaben, Eingliederung und Finanzierung geklärt werden, sodass die Vorlage mit 7:2:7 Stimmen knapp abgelehnt wurde. Die Bezirksamtsleiterin stellte ein mögliches gemeinsames Stadtbezirksprojekt zwischen Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft und dem Stadtbezirksbeirat Plauen vor. Ein Waldspielplatz und ein "Auftaktplatz" für den Südpark könnten in enger Abstimmung und unter Beteiligung der Bevölkerung geschaffen werden. Beides würde ingesamt 365 T€ kosten, woran sich der Stadtbezirksbeirat beteiligen könnte. Die Idee wurde heiß und kontrovers diskutiert, da alle ein wenig überfahren von den hohen Kosten waren und zugleich kaum Informationen vorhanden waren, um eine wohldefinierte Entscheidung zu treffen. Daher wurde die Amtsleiterin beauftragt weitere Informationen zu beschaffen und der Entschluss vertagt. Die Bezirksamtsleiterin stellte zusammenfassend den Baumzustandsbericht 2018 des Amts für Umwelt- und Kommunalwirtschaft vor. Demnach wurden im Jahr 2018 für 536 T€ Baumpflanzungen vorgenommen. Es wurde 136 Neupflanzungen und 702 Fällungen durchgeführt. Die Vitalität der Bäume ist insgesamt zufriedenstellend, jedoch wurde festgestellt, dass viele Ebereschen, wie sie an der Stuttgarter Straße wachsen, abgestorben oder stark geschädigt sind. Daher wird man auf diese Art (an derartigen Standorten) verzichten müssen. Allerdings konnte die Artenzahl auch in dieser Berichtsperiode (von 136 auf 139 Arten) erhöht werden.
grundsätzliche Ausrichtung für die Haushaltslinien, strategische Schwerpunktsetzung mit Torsten Hans und Agnes Scharnetzky
MehrGestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]