Unterstützung für unsere Kandidatin zur OB-Wahl – Dresden nicht in die Hände der FDP fallen lassen

Liebe interessierte GRÜNE,

unsere Kandidatin hat den 1. Wahlgang zur Oberbürgermeisterin in Dresden gewonnen. Am 05.07. wird es die Entscheidung in einem 2. Wahlgang zwischen ihr und dem FDP-Wirtschaftsbürger- meister in einem offenen Rennen geben.

Wir BÜNDNISGRÜNEN haben uns entschlossen, die sächsische Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) zu unterstützen. Sie tritt als unabhängige Kandidatin für die Wählerinitiative „Gemeinsam für Dresden“ an und wird auch von SPD, LINKE und PIRATEN getragen.

Mit ihr ergibt sich auch die Möglichkeit, die seit Mitte letzten Jahres bestehende ROT-GRÜN-ROT- ORANGE Mehrheit im Stadtrat der größten Landeshauptstadt in den neuen Bundesländern entschei- dend zu stärken und damit auch unsere grünen Inhalte besser umsetzen zu können.

Dafür brauchen wir Deine Unterstützung.   Mehr »

STANGE PER BRIEFWAHL WÄHLEN

Antrag ist jetzt online – Alle in Dresden lebenden EU Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt.

Auch für den zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl am 5. Juli ist die Briefwahl möglich. Die meisten Wahlberechtigten beantragten mit den Briefwahlunterlagen für den ersten Wahlgang auch Wahlschein und Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang. Somit ist kein neuer Antrag notwendig. Diese Wahlberechtigten erhalten automatisch Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch für den zweiten Wahlgang. Wer sich nicht sicher ist, ob er schon Briefwahl beantragt hat, wendet sich bitte an das Bürgertelefon unter (03 51) 4 88 11 20.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beantwortet auch Fragen zum Wählerverzeichnis oder zu Wahllokalen.

Wer zum ersten Wahlgang nicht per Briefwahl gewählt hat, dies aber zum zweiten Wahlgang machen möchte, muss Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen. Hierfür kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwendet werden. Online steht der Antrag unter https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=14612000

bereit.

Die Zustellung der Briefwahlunterlagen erfolgt erst nach dem 20. Juni 2015. Vorher stehen wegen der wahlrechtlichen Fristen bei der Oberbürgermeisterwahl noch keine Stimmzettel zur Verfügung

Die Sofortbriefwahl ist für den zweiten Wahlgang ab dem 22. Juni 2015 im Briefwahlbüro möglich. Das Briefwahlbüro im Stadthaus, Theaterstraße 11-15, 01067 Dresden, 1. Etage, Raum 100 ist zu folgenden Zeiten geöffnet: 22. Juni bis 2. Juli 2015, Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr. Am Freitag vor dem Wahltag, dem 3. Juli 2015, hat das Briefwahlbüro nur von 9 bis 16 Uhr geöffnet. Das Briefwahlbüro ist barrierefrei über den Eingang Theaterstraße 13 zu erreichen.

 Der Wahlbrief muss rechtzeitig bis zum Wahltag, 18 Uhr, im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, eingehen, damit die abgegebene Stimme in das Wahlergebnis einfließen kann. Der Rückversand der amtlichen Wahlbriefe erfolgt innerhalb der Bundesrepublik für die Wähler kostenfrei über die Deutsche Post AG.

Aufbruch im Rathaus: mit Eva-Maria Stange als Oberbürgermeisterin

Seit der Kommunalwahl 2014 bilden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Dresdner Rathaus eine Kooperation mit LINKEN und SPD sowie den beiden Stadträten der Piraten. Damit konnte die seit der Kommunalwahl 1990 andauernde Dominanz der CDU im Stadtrat beendet werden. In der Kooperationsvereinbarung wurden 16 Ziele und Maßnahmen formuliert, die binnen eines Jahres realisiert bzw. verbindlich auf den Weg gebracht werden sollten.

 

Dieses Vorhaben ist gelungen. Wir haben einen Doppelhaushalt verabschiedet, der ohne Neuverschuldung auskommt und trotzdem mehr Geld für Bildung, soziale Projekte, die Kulturlandschaft und den Radverkehr vorsieht.

 

Wichtige Verkehrsprojekte wie die stadtteilverträgliche Sanierung der Königsbrücker, die Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße, die Sanierung von Fußwegen sind auf den Weg gebracht bzw. finanziell abgesichert. Notwendige Korrekturen der Vorhaben innerhalb des Masterplans „Hafencity“, die vor allem die Belange des Hochwasserschutzes berücksichtigen, sind gegen erhebliche Widerstände durchgesetzt, die stadtteilunverträgliche Ansiedlung des überdimensionierten Globus-Marktes am Alten Leipziger Bahnhof konnte zu den Akten gelegt worden. Die Ortschaftsverfassung, die mehr Demokratie in die Stadtteile tragen soll, ist eingeführt worden, eine Direktwahl der Ortsbeiräte wird 2019 möglich sein. Eine Bürgerbeteiligungsatzung, die verbindliche Rechte für mehr Mitsprache der Dresdnerinnen und Dresdner schafft, wird in Kürze vom Stadtrat beschlossen werden.

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Liebe Dresdnerin, lieber Dresdner,

am Sonntag, den 07.06.2015 findet die Wahl zur Oberbürgermeisterin in Dresden statt.

Wir sind der Überzeugung, dass Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange die Persönlichkeit ist, die Dresden in den nächsten sieben Jahren führen sollte!

„Gemeinsam für Dresden“ ist das Leitmotiv von Eva-Maria Stange. Sie tritt als unabhängige Kandidatin für die gleichnamige Wählerinitiative an und wird von SPD, GRÜNEN und LINKE unterstützt.

Ihr Ziel ist es, bislang ungenutzte Potenziale für ein besseres Leben und Arbeiten in unserer Stadt zu nutzen. Sie will ein Dresden, das sozial gerecht und bürgernah, tolerant und weltoffen, modern und wirtschaftsstark ist. Damit hat sie auch uns GRÜNE überzeugt.   Mehr »