Unsere politische Arbeit in Zeiten von Covid-19
Die aktuelle pandemische Ausbreitung des Coronavirus erfordert bisher unbekannte Maßnahmen. Damit die Anzahl schwerer Verläufe der Covid-19-Erkrankung nicht die Kapazität unseres Gesundheitssystems übersteigt, ist es notwendig, die Ausbreitungsgeschwindigkeit zu verlangsamen.
Neben der Beachtung von Hygieneregeln wird dringend empfohlen, die Anzahl sozialer Kontakte vorübergehend zu reduzieren. Bei unseren Treffen kommen viele Menschen zusammen, die sich sonst nicht regelmäßig begegnen und damit wahrscheinlich auch nicht gegenseitig infizieren würden. Es ist unsere Verantwortung, Mitglieder zu schützen, die stärker als andere von der Krankheit gefährdet sind, und einen Beitrag zu Verlangsamung zu leisten. Der Stadtvorstand hat daher entschieden, alle nicht zwingend notwendigen Treffen und Veranstaltungen unseres Kreisverbands mindestens bis zum 19.4. abzusagen.
Auch wenn das öffentliche Leben in nächster Zeit etwas langsamer verläuft, gibt es viele Themen, die politisch weiter bearbeitet werden sollten. Wir schlagen unseren Mitgliedern daher vor, geeignete Termine als Telefon- oder Videokonferenzen abzuhalten und verstärkt kollaborative Onlinewerkzeuge zur Zusammenarbeit zu nutzen.
Unsere Geschäftsstelle wird weiterhin - vorläufig allerdings am besten per E-Mail - erreichbar sein.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden laden ein zum Podiumsgespräch zum Thema: Kinder, Küche, Krankenpflege – Macht Fürsorge Frauen krank?
Veranstaltungssaal des Vitanas Senioren Centrum „Am Blauen Wunder“, Schillerplatz 12
Hausarbeit, Kindererziehung und Pflege von Angehörigen werden immer noch zu großen Teilen von Frauen übernommen. Auch im Bereich der Pflegeberufe sind überproportional mehr Frauen beschäftigt. Neben der monetären Perspektive – Berufe in diesem Bereich werden schlechter bezahlt bzw. findet eine Vielzahl der Fürsorgearbeit im unbezahlten privaten Umfeld statt – sind gerade die gesundheitlichen Belastungen sehr hoch. Mehr »
Als GRÜNE stehen wir für ein freies, demokratisches und vielfältiges Deutschland und werden diese rechtsextreme Hetze nicht unwidersprochen lassen. Wir rufen Euch daher zum lautstarken Protest mit "Nationalismus raus aus den Köpfen" auf dem Neumarkt auf. Mehr »
GRÜNE fordern anlässlich des 75. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Haltung gegen Neonazismus und eine progressive Erinnerungskultur in Dresden ein Der Kreisverband Dresden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN führt am Abend des 13. Februar an der Trümmerfrau vor dem Neuen Rathaus eine Mahnwache unter dem Titel "Tu was gegen Rechts - Demokratie stärken" durch. Lucie Hammecke, Versammlungsleiterin und Mitglied im Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden: "Es ist wichtig an die Schrecken von Krieg und Gewaltherrschaft zu erinnern, unser Gedenken muss jedoch auch mit Blick in die Zukunft erfolgen. Wir danken allen, die ihre Verantwortung im Heute erkennen, annehmen und sich neuen und alten Nazis und deren Ideologie in den Weg stellen." Mehr »
Heute zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus, am 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz gedenken wir aller Menschen, die Opfer des NS-Regimes geworden sind. Auschwitz steht heute als Chiffre für den absoluten Zivilisationsbruch. Wir erinnern auch an die, die überlebt und erzählt haben. Ihre Erzählungen ernst zu nehmen, ist unser politischer Anspruch.
Stellvertretend für alle Überlebenden mahnt uns der 1987 verstorbene Überlebende des Konzentrationslager Auschwitz, Primo Levi: „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben." Mehr »
Für das Fotoprojekt „Niemandsland“ porträtierte der Fotograf Daniel Chatard 2017 und 2018 im Braunkohlerevier in NRW die Protagonisten des Konfliktes zwischen Umweltaktivisten und Energiekonzernen. Die Fotografien Chatards dokumentieren nicht nur die Konfrontation, so im Hambacher Forst, sondern schildern bewegend die Dimensionen der Kohle und der Protestbewegung
Zur Eröffnung der Ausstellung in Anwesenheit des Künstlers und der anschließenden Diskussionsrunde lädt Stephan Kühn (MdB) herzlich in sein Bürgerbüro ein:
- am Donnerstag, dem 23. Januar
- 19:00 Uhr: Ausstellungseröffnung „Niemandsland“ mit Künstlergespräch Daniel Chatard
- 20:00 Uhr: Diskussion „Die Lausitz – Letzte Kohleregion im Strukturwandel“
#NeustartKlima
Wir sind immer noch beeindruckt von den Tausenden, die am Freitag erneut zur Klimaschutzdemo von Fridays for Future Dresden gekommen sind, um auch uns zu sagen: Wir brauchen einen #NeustartKlima.
Wir müssen handeln - und zwar jetzt! Hier unsere Ziele für mehr Klimaschutz in Dresden: https://www.gruene-fraktion-dresden.de/wp-content/uploads/2019/07/die-gruenen-klimaschutz-positionspapier-boschuere-web.pdf/
Bevor sich die Regierungen dieser Welt in wenigen Tagen in Madrid zur Weltklimakonferenz treffen, tragen wir unseren Protest auf die Straße: Kommt mit uns zum aktuellen Klimastreik auf dem Theaterplatz am 29.11.19 um 13 Uhr Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für die Weiterentwicklung und Diskussion zur Erinnerungskultur in Dresden ein. Das beschloss der Stadtparteitag des Dresdner Kreisverbandes am Sonnabend in den Deutschen Werkstätten Hellerau. Mehr »
Dresdner GRÜNE treffen sich am Sonnabend in Hellerau. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden kommen am Sonnabend zu einem Stadtparteitag zusammen.
Ort des Parteitages: GebäudeEnsemble Deutsche Werkstätten Hellerau, Moritzburger Weg 67, Dresden
Beginn: 10 Uhr Mehr »
MIT.MENSCHEN.WÜRDE
Gemeinsam mit mehr als 4.000 Leuten waren wir auf der Straße. Seit fünf Jahren sät Pegida den Geist des Hasses. Eine Saat, die viel zu häufig aufgeht. Danke, dass sich dem so viele entgegen stellen.
Am 20.09. sind wir gemeinsam mit allen Generationen in Deutschland weltweit für die Klimagerechtigkeit aufgestanden. 1,4 Millionen Menschen demonstrierten bundesweit. Mehr »
Heute tagte zum ersten Mal nach der Wahl die neue GRÜNE Landtagsfraktion Sachsen. Mit dabei waren auch unsere drei Dresdner GRÜNEN-Abgeordneten. Wir schauen mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf die Wahlergebnisse vom Sonntag. Mehr »
Wir sagen Danke für das beste Wahlergebnis für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 1990!
Wir sagen Danke für das beste GRÜNE Wahlergebnis bei einer Landtagswahl in Dresden und Sachsen seit 1990.
In Dresden haben 16,9% aller Wähler*innen mit der Zweitstimme GRÜN gewählt und damit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im ganzen Land gestärkt. Eine besondere Freude ist, dass wir im Wahlkreis 45 - Dresden 5 mit unserem Kandidaten Thomas Löser erstmals ein Direktmandat erringen konnten. Auch dafür herzlichen Dank!
Nun gilt es, dieses starke GRÜNE Ergebnis in den kommenden Monaten und Jahren in eine starke Politik für mehr Klimaschutz, Zusammenhalt und Menschlichkeit umzusetzen.
Mut hat viele Gesichter! Sei eines davon und komm am 24. August mit uns im GRÜNEN-Block zur bundesweiten #unteilbar Demo nach Dresden. Mehr »
Dresdner Grüne rufen zur Baumbewässerung auf
Vielen Bäumen geht es aufgrund von Hitze und Trockenheit schlecht.
Wer einem oder mehreren Bäumen in seinem Umfeld helfen möchte, kann dies ganz einfach mit einem Eimer, der mit einem kleinen Loch am Boden versehen ist, tun. Ein Hinweis, dass dies ein Bewässerungseimer ist, kann dazu beitragen, daß dieser nicht verschwindet. Wenn der Eimer leer ist, kann er wieder aufgefüllt werden.
Dazu kann jeder normale Eimer verwendet werden. Wer möchte kann sich einen Eimer mit Baumbewässerungsaufkleber in der Geschäftstelle der Dresdner Grünen am Wettiner Platz abholen.
Ein Papier mit Kernprojekten für die kommende Stadtratsperiode haben heute Christiane Filius-Jehne, Fraktionsvorsitzende, Susanne Krause und Klemens Schneider, Sprecherin und Sprecher des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vorgestellt. Mehr »
Am Donnerstag trafen sich die Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKEN und SPD zu einem ersten Spitzengespräch nach der Kommunalwahl. Die Vorsitzenden der drei Parteien betonten den gemeinsamen Willen zur weiteren Zusammenarbeit als Bündnis für ein zukunftsfähiges Dresden. Alsbald wolle man zu offiziellen Sondierungen in Hinblick auf progressive Politik im Dresdner Stadtrat zusammenkommen. Mehr »
GRÜNE stärkste Kraft in Dresden: Wir sagen Danke!
Mit über 20 Prozent der Stimmen sind wir bei der Stadtratswahl in Dresden stärkste politische Kraft geworden. Das erfüllt uns mit Dankbarkeit und Demut zugleich. Wir verstehen das Ergebnis als Auftrag, uns noch stärker für Klimaschutz, eine Verkehrspolitik für alle, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit in Dresden einzusetzen. Vielen Dank!
Unser Plan für Dresden:
- Biologische Vielfalt erhalten
- Stadtbäume erhalten und pflanzen
- Sicher Radfahren und Radwegeausbau
- Bezahlbares Wohnen durch geförderten Wohnungsbau
- Freie Szene stärken und finanziell fördern
- Klimaschutz fördern und erneuerbare Energien in der DREWAG
- ÖPNV stärken und ausbauen
- Interkulturelles Zentrum als Begegnungsangebot
- Nachhaltige Veranstaltungen und Märkte ohne Einweggeschirr
Das alles und noch viel mehr steht in unserem Kommunalwahlprogramm.
Wir sind das Volk! GRÜNE Aktion zum Weltbienentag bei Pegida
PM: "GRÜNE fordern Bürgermeister Sittel auf, volksverhetzende NPD-Wahlplakate abnehmen zu lassen"
Das Verwaltungsgericht Dresden hat heute geurteilt, dass die Plakate der Partei NPD mit dem Spruch „Migration tötet“ volksverhetzend sind. Eine beklagte Abhängeanordnung der Stadt Zittau war dementsprechend rechtmäßig. Auch in Dresden hängt eine Vielzahl dieser Plakate.
Stadtvorstandssprecher Klemens Schneider kommentiert das Urteil: „Wir fordern Ordnungsbürgermeister Sittel auf, die volksverhetzenden Wahlplakate unverzüglich abnehmen zu lassen. Die Plakate stacheln zu Hass und Gewalt an und verhöhnen alle Dresdnerinnen und Dresdner mit Migrationshintergrund.“
Anna Cavazzini und Tina Siebeneicher: Was verbindet Dresden mit Europa? Mit Komponist Kevin MacLeod
Klemens Schneider, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden: "Stadt und Freistaat müssen Investoren in die Pflicht nehmen und in Neubau bezahlbarer Wohnungen investieren." Mehr »
600. Mitglied aufgenommen - GRÜNE wachsen in den ersten drei Monaten des Jahres um mehr als zehn Prozent
Das starke Mitgliederwachstum von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zahlt sich nun auch für die Dresdner Bäume aus aus. Für jedes 15. Neumitglied pflanzen Dresdens GRÜNE in diesem Jahr einen Baum.
Die ersten vier Bäumchen kommen am Sonntag, dem 31. März, in die Erde. Zwei Pflaumen-, ein Apfel- und ein Birnenbaum werden auf einer Wiese im Kaitzbachtal in Mockritz gepflanzt. Mehr »
Klimaschutz beginnt hier: GRÜNE wollen DREWAG, DVB und Stadtverwaltung auf erneuerbare Energien umstellen
Am Freitag demonstrieren Dresdner Schüler*innen für ihre Zukunft. Unter dem Motto "Fridays for Future" beteiligen sie sich an einem weltweiten Aktionstag.
Die Sprecherin der von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresdner Susanne Krause findet den Protest der Schüler*innen wichtig: "Dresden wird an diesem Tag eine von über 1.200 Städten in mehr als 90 Ländern sein in denen dafür demonstriert wird, dass Klimaschutz nicht länger ein politisches Lippenbekenntnis bleibt. Es ist Zeit zu handeln." Mehr »
Anlässlich der durch massiven Polizeieinsatz unterbundenen Radtouren in der Neustadt am Abend des 5.2. erklärt Susanne Krause, Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden: „Viele Radfahrerinnen und Radfahrer wollten am Dienstag mit einer sogenannten Critical Mass auf die fehlenden Radwege auf der Albertstraße aufmerksam machen. Solche Fahrradkorsos fahren seit mehreren Jahren mindestens monatlich durch Dresden. In aller Regel ohne Polizeibegleitung und wie im letzten Sommer teilweise auch mit mehreren hundert Menschen. Was bisher nie ein Problem war, soll jetzt, wo auf ein konkretes Bauvorhaben aufmerksam gemacht werden soll, mit aller Macht unterbunden werden.“ Mehr »
Vielfältige Liste aus vielen Berufs- und Altersgruppen sowie Mitgliedern und bekannten Nichtmitgliedern
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 bestimmt.
Elf Stunden tagten die bis zu 127 anwesenden Mitglieder. Die Vorstandssprecherin der GRÜNEN, Susanne Krause, ist dennoch begeistert: "Dieser lange Tag hat sich wirklich gelohnt! Wir haben 110 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. Aus allen Stadtteilen, aus vielen Berufsgruppen, im Alter zwischen 18 und 75 Jahren, langjährige und taufrische Mitglieder genauso wie bekannte Nichtmitglieder. Ein echtes Angebot für alle, die Dresden aus der derzeitigen politischen Erstarrung lösen und ernstgemeinten Einsatz für Klima- und Umweltschutz im Dresdner Stadtrat wollen." Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben am Dienstagabend ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen der Stadtbezirksbeiräte in Blasewitz, Leuben, Loschwitz und Prohlis gewählt.
"Die Unterstützung für uns GRÜNE ist ungebrochen," stellt Sprecher Klemens Schneider fest. In den vergangenen Wochen hat sich die Zahl der Beitritte nochmals erhöht. Zählten die Dresdner GRÜNEN zu Jahresbeginn noch die Rekordzahl von 539 Mitgliedern so sind es nun einen Monat später 572."Die Leute haben ganz offenkundig keine Lust auf die sinnlose Blockadepolitik im Stadtrat von CDU, FDP und Bürgerfraktion, die wir zuletzt erlebt haben. Sie wollen auch nicht, dass die Rechtsaußen von der AfD zu einem entscheidenden Faktor in der Stadtpolitik gemacht werden, wie das von diesen drei Fraktionen billigend in Kauf genommen wird," ist Klemens Schneider überzeugt. Mehr »
Mit 100 Prozent Zustimmung haben die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden auf ihrem Stadtparteitag am Sonnabend im Kraftwerk Mitte ihr Kommunalwahlprogramm beschlossen.
Knapp 120 GRÜNEN-Mitglieder berieten fünf Stunden lang die GRÜNEN Zukunftsziele für Dresden nach der Kommunalwahl am 26. Mai. "Wir kämpfen in diesem Jahr dagegen, dass rechte Populisten und Nationalisten entscheidenden Einfluss in den Parlamenten erlangen. Während die CDU und ihre rechten Partner von FDP bis AfD im Moment offenbar vor allem ein modernes Dresden blockieren wollen, haben wir ein Programm erarbeitet, dass ein Angebot für alle ist, die Zukunftsthemen in Dresden verwirklichen wollen", stellt der Dresdner Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klemens Schneider fest. Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden haben bei ihrem Stadtparteitag am Sonnabend einen neuen Vorstand gewählt.
Die neue und alte Sprecherin Susanne Krause blickt auch deswegen zuversichtlich auf das Wahljahr 2019: "Wir haben einen jungen, ziemlich weiblichen und sehr motivierten Vorstand gewählt. So können wir mit frischer Kraft in das Wahljahr 2019 starten. Wir sind der Gegenentwurf zu einem politischen Rechtsruck in Dresden, Sachsen und Europa. Wir haben Angebote für ein gutes Leben in Dresden im Programm. Dafür wollen wir mit Initiativen und Verbänden der Stadtgesellschaft zusammenarbeiten, die sich wie wir für Klima- und Umweltschutz, für die Verkehrswende, für Gerechtigkeit und Vielfalt einsetzen." Mehr »
DANKE!
Wir danken unseren Mitgliedern und allen anderen Demokratinnen und Demokraten, die am 21. Oktober "Herz statt Hetze" zu einem vollen Erfolg gemacht haben. Über 10.000 Menschen haben sich der Hetze von "Pegida" entgegengestellt und für ein solidarisches Dresden ohne Rassismus demonstriert. Das macht Mut und gibt Hoffnung.
Wir brauchen Dich! Was brauchst Du?
Unter diesem Titel fand am 22. September 2018 im riesa efau die Frauennetzwerkkonferenz organisiert vom Frauenstammtisch des Kreisverbandes Dresden statt. Gemeinsam mit Euch haben wir diskutiert, welche Hindernisse es für Frauen gibt sich politisch zu engagieren und welcher Unterstützung es bedarf. Dabei haben wir auch konkrete Ideen entwickelt, die wir in der nächsten Zeit mit Euch weiterverfolgen wollen. Seid also gespannt oder macht einfach mit! Denn wir brauchen euch.
Wir danken allen Mitmachenden.
Parking Day in Dresden
Anlässlich des Internationalen Parking Days besetzen die Dresdner GRÜNEN gemeinsam mit BUND Dresden, BUND Sachsen, Greenpeace Dresden, GRÜNE JUGEND Dresden, VCD Ortsgruppe Dresden und vielen anderen eine öffentliche Parkfläche am Bischofsplatz, um ein Zeichen für eine ökologische, nachhaltige und partizipative Nutzung von öffentlichem Raum zu setzen.
Wir laden in unser „grünes Wohnzimmer“ unter freiem Himmel ein. Hintergrund: Der Parking Day ist ein seit 2005 jährlich begangener internationaler Aktionstag, bei dem in Städten Parkflächen temporär für eine öffentliche Nutzung umgewidmet werden. So soll verdeutlicht werden, wie viel Fläche in Städten dem Autoverkehr eingeräumt wird, und das Nachdenken über alternative Nutzungsmöglichkeiten angeregt werden.
HEISSZEIT – Ist Dresden fit für den Klimawandel?
Unser GRÜNER Bundestagsabgeordneter, Stephan Kühn, lädt ein zur Diskussion:
am Dienstag, den 18. September, 19 Uhr in der Grünen Ecke (Bischofsplatz 6).
Hitze und Dürre haben im Sommer 2018 neue Rekorde erreicht und enorme Schäden angerichtet. Werden extreme Wetterlagen durch die Klimakrise zur Normalität? Welche Folgen hat der Klimawandel für uns und unsere Stadt? Was bedeutet die Heißzeit für die Tier- und Pflanzenwelt? Welche Auswirkungen hat die Klimaveränderung auf die Landwirtschaft?
Weitere Informationen gibt es hier.
GRÜNE Dresden beschließen Antrag zur Klimawandelanpassung
Auf der GRÜNEN Mitgliederversammlung vom 22. August wurde einstimmig ein Antrag zur Klimawandel-Anpassung beschlossen.
Die Folgen des Klimawandels sind in Dresden derzeit nur allzu deutlich. Die letzten Wochen waren durch anhaltende Hitze und vor allem Trockenheit geprägt. Auf diese extremen Wetterlagen werden wir uns in den nächsten Jahren regelmäßig einstellen müssen.
Die Dresdner GRÜNEN haben in ihrem Antrag eine Vielzahl von Maßnahmen beschlossen, die das Stadtklima verbessern sollen (beispielsweise durch mehr Stadtgrün oder durch den Erhalt von Kaltluftschneisen). Daneben gilt es nach wie der weiteren globalen Erwärmung Einhalt zu stoppen. Dazu benötigt es auch Schritte auf kommunaler Ebene, etwa den Ausstieg aus fossilen Energieträgern durch die Stadtwerke.
Der komplette Antrag ist hier einsehbar.
Seenotrettung ist nicht illegal - Bündnis 90/Die Grünen Dresden danken Mission lifeline e.V. und rufen zur Teilnahme an der Demonstration Seebrücke auf
Europa schottet sich systematisch davor ab, dass Menschen, die vor Krieg, Gewalt, Folter und Unterdrückung aber auch vor den lebensbedrohlichen ökologischen und wirtschaftlichen Folgen unserer vielfach rücksichtslosen, unsolidarischen und ressourcenverschwenderischen Lebensweise, fliehen, einen Weg in ein sicheres Leben finden. Die Behinderung und Kriminalisierung ehrenamtlicher Seenotrettung, wie wir sie in den letzten Monaten erleben müssen, ist die zynische Spitze dieser Entwicklung.
Aus diesem Grund rufen die Dresdner Grünen ihre Mitglieder und Unterstützer*innen zur Teilnahme an der Demonstration "Seebrücke - Schafft sichere Häfen!" am kommenden Sonntag, 29.07., 14:00 Uhr am Alaunplatz, auf. Details zum Demonstrationsverlauf sind hier zu finden: seebruecke.org/wp/blog/demo-am-29-07-in-dresden-seebruecke-schafft-sichere-haefen/
Wir sind stolz und sehr dankbar, dass mit Mission Lifeline e.V. ein Dresdner Verein beherzt und mit großer Energie jeden Tag daran arbeitet, Menschen nicht im Mittelmeer ertrinken zu lassen. Der Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat an den Verein gespendet und bittet um Unterstützung der Arbeit von Mission Lifeline. mission-lifeline.de/de/spenden
Medienberichten zufolge, soll am 25.08.2018 eine "Groß"veranstaltung der "Identitären Bewegung Deutschland", die als rechtsextrem und rassistisch eingestuft wird, in Dresden stattfinden. Hierzu erklären die Koordinator*innen der "AG Neonazismus und Neue Rechte" des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden:
"Ich fordere die Versammlungsbehörde Dresden auf, sehr genau hinzusehen, ob es sich bei der angezeigten Versammlung überhaupt um eine Veranstaltung im Sinne des Versammlungsrechts handelt oder vielmehr um eine als Kundgebung getarnte Werbeveranstaltung, die kommerziellen Zwecken dient." Mehr »
Lest hierzu das Plädoyer für ein verträgliches Maß an Feuerwerken von Julia Günther (Ortsbeirätin aus Prohlis) Mehr »
Wir setzen die Programmarbeit fort!
In den letzten Monaten haben wir gemeinsam bereits viel Energie in die Erarbeitung des neuen Kommunalwahlprogramms gesteckt, mit dem wir die Modernisierung Dresdens zu einer sozialen, ökologischen und weltoffenen Stadt weiter voranbringen möchten. Viele Mitglieder haben sich in die vergangenen Programmforen eingebracht und Ihre Ideen für das neue Programm mit uns geteilt. Dafür noch einmal ein herzliches Dankeschön von uns!
Unter diesem Link könnt Ihr Euch die eingegangenen Vorschläge für das neue Kommunalwahlprogramm ansehen und weitere Punkte ergänzen:
sam_kw19_dd.antragsgruen.de/sam_kw19_dd/
Die Nutzung des Online-Tools ist für Mitglieder bis Ende August möglich. Danach beginnt die eigentliche Schreibarbeit. Das Programm soll Anfang kommenden Jahres auf einem Stadtparteitag voraussichtlich am 12. Januar 2019 beschlossen werden.
Wir möchten zudem darauf hinweisen, dass es sich hierbei noch NICHT um einen Programmentwurf handelt, sondern zunächst um eine Materialsammlung! Die eingegangenen (und noch eingehenden Vorschläge) werden in den kommenden Wochen gesichtet. Im Herbst werden wir daraus einen ersten Programmentwurf erstellen.
Grüne Nachfrage ergibt: Dresden erklärt sich bereit, Geflüchtete von Bord der Mission-Lifeline aufzunehmen
Zu der Situation der Dresdner Initiative „Lifeline“ erklärt Tina Siebeneicher, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration: „Die Stadt muss sich jetzt solidarisch mit der Dresdner Initiative zur Seenot-Rettung zeigen und konkrete Unterstützung anbieten. 2011 wurde per Beschluss die Save-me-Kampagne unterstützt, damit hat sich der Stadtrat zur aktiven Aufnahme von Flüchtlingen über das Flüchtlingsaufnahmeprogramm der Vereinten Nationen bereit erklärt. Die Frage in der heutigen Stadtratssitzung hat gezeigt, dass der Beschluss des Stadtrates zur Save-me-Kampagne eindeutig ist. Die Stadtverwaltung spricht sich in diesem Sinne für die Aufnahme der betroffenen Geflüchteten aus. Jetzt müssen schnell die nächsten notwendigen Schritte folgen. Gegenüber dem Freistaat Sachsen und dem Bund muss die Bereitschaft der Landeshauptstadt Dresden verbindlich signalisiert werden. Ganz Europa schaut auf die schwierige Rettungsmission. Ich würde mir wünschen, dass der Oberbürgermeister Kontakt zu den 17 deutschen Helferinnen und Helfern an Bord sucht und konkrete Unterstützung anbietet.“
Wie weiter rund um das Blaue Wunder?
Die GRÜNE Stadtratsfraktion lädt ein zur Podiumsdiskussion über die Zukunft des Blauen Wunders. Wie soll die mehrjährige Sanierung der Brücke gestaltet werden? Wie soll die Verkehrssituation für die Verkehrsströme zwischen beiden Elbseiten, insbesondere der Radverkehr zukünftig geregelt werden? Wie kann der Radverkehr zukünftig sicher über das Blaue Wunder, Schillerplatz und Körnerplatz geführt werden?
Diese und weitere Fragen wollen wir u.a. mit dem GRÜNEN Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain diskutieren.
Grüne setzen sich für Gemeinschaftsgärten und „urban gardening“ im Südpark ein
In der Sitzung des Kleingartenbeirats am 18.4. und des Umweltausschuss am 23.4. wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Ergänzungsantrag eingebracht zur Vorlage V2192/18, welcher beinhaltet dass Flächen für die Nutzung als Gemeinschaftsgärten und „urban gardening“ im Areal des zukünftigen Südparks fest einzuplanen sind. Die Idee, Flächen für „urban gardening“ vorzusehen kam als Anregung aus der Bürgerbeteiligung zum Südpark. Der Antrag fand in beiden Gremien eine Zustimmung.
Stadtrat Torsten Schulze dazu: „Neben den traditionellen Kleingärten stellen Gemeinschaftsgärten eine sehr zeitgemäße und weitestgehend gemeinschaftliche Nutzung von Gartenflächen dar. Neben der gärtnerischer Betätigung sind sie ein generationenübergreifendes und soziales Projekt. Sie stellen Treffpunkte in den Stadtteilen dar die eine Vermittlung von gärtnerischem und gartengestalterischem Wissen zwischen Jung und Alt vermitteln, soziale Netzwerke knüpfen und einen Austausch auf verschiedenen Ebenen zwischen den Akteuren unter anderem auch im interkulturellen Bereich ermöglichen. Mit dem Gartennetzwerk Dresden gibt es seit vielen Jahren eine gute Zusammenarbeit dessen Engagement wir damit weiter unterstützen wollen.“
In der Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden am 25.04.2018 haben die anwesenden Mitglieder mit knapper Mehrheit ein ablehnendes Meinungsbild zum Skiweltcup in der Landeshauptstadt abgegeben. Der Abstimmung war eine kontroverse und detailreiche Diskussion vorausgegangen, die durch Inputs von Torsten Püschel als Vertreter der Veranstalter und Gottfried Mann als Vertreter des BUND eingeleitet worden war. Zu Beginn der Debatte begründeten Mitglieder der GRÜNEN Stadtratsfraktion ihre gegensätzlichen Standpunkte zum Thema. Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden bekennen sich zum Ziel der Direktwahl der Ortsbeiräte im Jahr 2019. Einen entsprechenden Beschluss fasste die gestrige Mitgliederversammlung des Kreisverbandes einstimmig. Mehr »
GRÜNE für Fortsetzung der rot-grün-roten Kooperation
Der Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden hat auf seinem heutigen Stadtparteitag die Vorbereitungen für das Wahljahr 2019 eingeleitet. Ohne Gegenstimmen wurde der Leitantrag des Vorstandes "Dresdens Zukunft braucht starke GRÜNE - Unser Fahrplan für die nächsten Kommunalwahlen" beschlossen. Den Beschlusstext finden Sie hier als PDF.
In dem Beschluss bewerten die GRÜNEN die bisherige Arbeit der Kooperationsmehrheit als überwiegend erfolgreich und bekennen sich zu dem Ziel, die Kooperation über 2019 hinaus fortzuführen. Diese Zielsetzung soll auch ein Zeichen gegen den aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck sein. Das Jahr 2018 soll als ein Jahr intensiver Programmarbeit und der Gewinnung von Kandidatinnen und Kandidaten gestaltet werden. Dabei gehen die Dresdner GRÜNEN davon aus, dass 2019 auch die Ortsbeiräte direkt gewählt werden.
Bündnis 90/Die GRÜNEN in Dresden haben auf ihrem Stadtparteitag den Beschluss "Rechter Hetze und Gewalt entschieden entgegentreten - Zivilgesellschaft stärken - demokratischen Neuanfang in Dresden wagen" gefasst. Mehr »
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Den Schuljahresbeginn am 7. August nehmen Stephan Kühn, Dresdner Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Verkehrspolitik der grünen Bundestagsfraktion und Ulrike Caspary, bildungspolitische Sprecherin der Dresdner Stadtratsfraktion zum Anlass noch einmal auf die erfolgreiche Aktion „Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten – Jetzt“ hinzuweisen.
Hintergrund: Seit der Änderung der Straßenverkehrsordnung im März 2017 können die zuständigen Behörden nun grundsätzlich vor Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen Tempo 30 anordnen. Entlang von Hauptverkehrsstraßen war das bisher nur in Ausnahmefällen möglich.
Die Auszeichnung ist ein Startschuss für ein breites Engagement für fairen Handel und nachhaltiges Wirtschaften in unserer Stadt. Mehr »
TEMPO 30 vor SCHULEN und KINDERGÄRTEN – JETZT
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Mit einer unlängst erfolgten Änderung der Straßenverkehrsordnung können die zuständigen Behörden nun grundsätzlich vor Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen Tempo 30 anordnen. Entlang von Hauptverkehrsstraßen war das bisher nur in Aufnahmefällen möglich. Kinder und ältere Menschen sind im Straßenverkehr besonders gefährdet. Ihre Sicherheit wird sich dadurch spürbar verbessern.
Wir werben für diese Neuregelung. Über Vorschläge für Straßenabschnitte, für die Tempo 30 angeordnet werden soll, freuen wir uns sehr! Dazu können Ideen einfach gemeldet werden an: stephan.kuehn.wk@bundestag.de oder www.gruene-sachsen.de/tempo30/
Ferner besteht die Möglichkeit mit Postkarten, Straßenabschnitte zu melden, für die Tempo 30 angeordnet werden soll und an betroffenen Straßenabschnitten Postkarten-Sammelaktionen zu organisieren. Gerne verschicken wir dazu auch Postkarten.