Zum Jahrestag der schweren Angriffe auf Wahlkampfteams von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in Dresden am 3. Mai 2024 und weitere Übergriffe im Kommunalwahlkampf 2024 erinnern die Dresdner Grünen an die Bedeutung eines gewaltfreien demokratischen Diskurses. Bei den Attacken wurden eines unserer Mitglieder und der EU-Abgeordnete der SPD, Matthias Ecke, schwer verletzt. Weitere Ehrenamtliche wurden unfreiwillig Zeugen der erschreckenden Gewalttaten. Urteile gegen die jugendlichen Täter, die der rechtsextremen Gruppierung „Elblandrevolte“ zugeordnet wurden, stehen ein Jahr später immer noch aus.
Die Angriffe auf die Wahlkampfteams reihen sich in eine besorgniserregende Serie politisch motivierter Gewalttaten ein, zu denen auch die Übergriffe auf den Christopher Street Day in Bautzen im vergangenen Jahr und die Einschüchterungsversuche gegen den CSD u.a. auch in Dresden und Leipzig sowie ein Angriff auf eine Politikerin der Linken in Görlitz gehören.
Angesichts dieser Entwicklung rufen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden zu erhöhter Wachsamkeit und entschlossenem demokratischen Engagement auf.
Claudia Creutzburg, Sprecherin des grünen Kreisverbands, erklärt: „Ein Jahr nach den erschütternden Angriffen auf Menschen, die sich aktiv für unsere Demokratie einsetzen, stehen wir weiterhin entschlossen für eine offene und pluralistische Gesellschaft ein. Die Gewalttaten jener Nacht zeigten wieder einmal, wie fragil unsere demokratische Kultur ist und wie wichtig es ist, sie täglich zu verteidigen. Wir lassen uns von solchen Einschüchterungsversuchen nicht mundtot machen.“
Julia Günther, Sprecherin der AG NEON von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden, betont: „Besonders besorgniserregend ist die Radikalisierung junger Menschen durch rechtsextreme Strukturen wie beispielsweise der ‚Elblandrevolte‘. An manchen Schulen ist es inzwischen angesagt, rechts zu sein. Vorfälle wie das Zeigen faschistischer Symbole oder das Tragen rechtsextremer Kleidung beim Besuch von Konzentrationslagern im schulischen Rahmen werden schon nicht mehr geahndet. Die Taktzahl der Vorfälle nimmt zu. Wir dürfen diese Entwicklung nicht auf die leichte Schulter nehmen. Alle Demokrat*innen sind gefragt präventiv zu handeln und aufzuklären, um der Verbreitung antidemokratischer Ideologien entgegenzuwirken.“
Die Dresdner GRÜNEN haben auf ihrem Stadtparteitag am 22.10.2016 turnusgemäß ihren Stadtvorstand neu gewählt. Die amtierende Sprecherin Susanne Krause wurde mit 57 von 60 abgegebenen gültigen Stimmen wiedergewählt (1 Nein, 2 Enthaltungen). Nach dem Ausscheiden des bisherigen Sprechers Michael Schmelich wurde als neuer Sprecher Achim …
Bei den Dresdner GRÜNEN wird es einen Wechsel an der Spitze des Kreisverbandes geben. Bei dem turnusmäßigen Stadtparteitag am 22. Okt. 2016 im Gewerkschaftshaus (Beginn 10 Uhr) wird der langjährige Sprecher Michael Schmelich (62) sich nicht für eine erneute Wahlperiode bewerben. Das hatte er bereits bei seiner dritten Wiederwahl vor zwei Jahren…
Die Vorstände von Kreisverband und der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen alle Dresdnerinnen und Dresdner dazu auf sich am 17. Oktober dem Bündnis „Herz statt Hetzte“ anzuschließen und unter dem Motto „Freiheit. Gleichheit. Menschlichkeit.“ auf die Straße zu gehen. Susanne Krause, Sprecherin des Dresdner Kreisverbandes von BÜNDNIS…
Auf seiner gestrigen Mitgliederversammlung hat sich der Grüne Stadtverband mit dem von der Fraktion erarbeiteten Konzept zum sozialen Wohnungsbau in Dresden befasst. Nach intensiver Diskussion verabschiedete die Mitgliederversammlung einstimmig die Eckpunkte für einen neuen sozialen Wohnungsbau in Dresden.
Am 9. Juli wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN überall in Deutschland auf Straßen und Marktplätzen mit Bürgerinnen und Bürgern über Europa diskutieren und für Europa werben.
Auf der letzten Mitgliederversammlung am 27.04.2016 haben sich die Dresdner GRÜNEN für eine Fortführung der Rot-Grün-Rot-Orangenen Stadtratskooperation bis zum Jahr 2019 ausgesprochen und die Kooperationsvereinbarung 2.0 einstimmig unterstützt.
Bündnis für Fairen Handel bringt Bewerbung Dresdens als „Fairtrade Town“ auf den Weg
GRÜNE fordern die Umgestaltung des Gedenk-Obelisken in Altnickern Der Gedenkstein, mit dem in Dresden-Nickern der Opfer des 13. Februars gedacht werden soll, ist „kein Ort würdigen Gedenkens, sondern ein Wallfahrtsort für Geschichtsrevisionisten,“ so der Sprecher der Dresdner GRÜNEN, Michael Schmelich.
Unter dem Motto "Dorfplatz, Brücke, Körnerweg" laden die Dresdner GRÜNEN am Sonntag, den 17. Januar, 14 Uhr zu einem Spaziergang vom Dorfplatz Loschwitz über den Festplatz und Körnerweg zum Blauen Wunder ein.
Krause: "Opfer werden dreist zu Tätern gemacht!" Dresden-Prohlis. Die Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden, Susanne Krause, zeigt sich angesichts der Äußerungen des Revierchefs der Polizei Prohlis entsetzt:
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]